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Thüringen

DIE LINKE solidarisiert sich mit Opel-Beschäftigten

DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von General Motors, die durch den "Restrukturierungsplan" des Weltkonzerns von Werkschließungen und Massenentlassungen bedroht sind. Europaweit haben die Beschäftigten von Opel bei Löhnen, Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen Zugeständnisse gemacht, um ihre Arbeitsplätze zu sichern. Die Folgen des Versagens des Managements tragen die Beschäftigten. Zunächst waren die Leiharbeiter und später die befristet Beschäftigten betroffen.

DIE LINKE fordert die Thüringer Landesregierung auf, in Verhandlungen mit den Regierungen der drei weiteren betroffenen Bundesländer zu treten, um Kaufvarianten zur Herauslösung der Opelwerke aus dem GM-Konzern zu erarbeiten und vorzulegen. Nicht zuletzt ist die Arbeitsplatzsicherung auch für die betroffenen Automobilzulieferer, die Kommunen und Gemeinden von hoher Bedeutung. Es müssen Konzepte für zukunftssichere Wirtschaftsstrukturen für Eisenach und die Region entwickelt werden. Wir fordern die Landesregierung auf, sich hierfür einzusetzen.

DIE LINKE fordert die Gründung eines Konsortiums mit den betroffenen Bundesländern Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland- Pfalz und das Einbringen von Beteiligungen bei Opel, um mindestens die Sperrminorität zu erlangen. Das Ziel muss sein, Standorte und jeden einzelnen Arbeitsplatz an allen Standorten zu erhalten und zukunftsfähig, das heißt sozial, ökologisch und nachhaltig zu entwickeln. Eine "Sanierung" von Opel durch Entlassungen, Verlängerung von Arbeitszeiten, Abbau von Löhnen oder Sozialleistungen lehnt DIE LINKE klar ab. Staatliche Bürgschaften müssen an Auflagen zur Arbeitsplatz- und Lohnsicherung sowie zur Entwicklung eines zukunftsfähigen Konzepts gebunden werden.

Zur Sicherung der Arbeitsplätze muss eine Herauslösung von Opel aus dem Konzern GM und eine Umwandlung der Marke Opel in ein Unternehmen Opel als Aktiengesellschaft oder GmbH in Angriff genommen werden. An dem Unternehmen müssen dann die vier Bundesländer als Voraussetzung für die Schaffung einer europäischen Lösung eigentumsrechtlich beteiligt sein. Die Produktion von Opel muss neu strukturiert werden: Der Produktion umweltverträglicher Autos mit geringem Treibstoffverbrauch gehört angesichts steigender Benzinpreise und der Umweltbelastung die Zukunft.

DIE LINKE fordert, dass staatliche Zuschüsse unter Einbezug der Belegschaft in Eigentumsformen umgesetzt werden, die mit umfassenden gesellschaftlichen Mitbestimmungsrechten verbunden sind. Die weit reichenden Mitbestimmungsmöglichkeiten der Belegschaften bei VW haben gezeigt, dass die Beschäftigten die besseren Entscheidungen treffen: Sie sind am Erhalt ihrer Arbeitsplätze und damit auch an einem dauerhaften und nachhaltigen Erfolg ihres Unternehmens interessiert.

DIE LINKE Thüringen wird mit den Landesverbänden der Partei an den anderen Opel-Standorten in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen gemeinsam weitere Schritte beraten.

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