DIE LINKE auch in Bayern wählbar
Zum Ergebnis der Unterschriftensammlung in Bayern für einen Antritt zu den Kommunalwahlen erklärt der Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow:
Zur diesjährigen Kommunalwahl in Bayern wird DIE LINKE in den acht größten Städten, drei weiteren kreisfreien Städten und fünf Landkreisen um den Einzug in die Rathäuser kämpfen. Darüber hinaus werden sich Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN in weiteren Kreisen der Wahl zum Stadt- und Gemeinderat bzw. zum Bürgermeisteramt stellen.
Dies ist in erster Linie ein Erfolg unserer engagierten Genossinnen und Genossen vor Ort, die in den vergangenen Tagen und Wochen für Unterschriften geworben haben. Gerade in Bayern legt die Gemeinde- und Landkreiswahlordnung sehr detailliert fest, wie viele Unterschriften für einen Wahlantritt notwendig sind. Darüber hinaus mussten diese unter Vorlage des Ausweises in einem zeitlich engen Rahmen in den Rathäusern geleistet werden. Diese undemokratischen Hürden werden von uns auf das schärfste kritisiert.
Es ist für uns eine große Herausforderung, nicht nur in den großen Städten, sondern auch in der Fläche anzutreten. DIE LINKE in Bayern wird im Wahlkampf mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten ihre kommunalpolitische Kompetenz unter Beweis stellen und ihre Forderungen und Vorschläge für mehr soziale Gerechtigkeit in den Kommunen zur Abstimmung bringen. Dabei kann sie mit der Unterstützung der Gesamtpartei rechnen.
Mit den Kommunalwahlen in Bayern, Hamburg und Schleswig-Holstein wird die kommunale Verankerung der LINKEN weiter wachsen. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für den erfolgreichen Parteiaufbau in den alten Bundesländern. So werden wir gesamtdeutsch spürbar und stabilisieren uns als drittstärkste politische Kraft.