Die Koalition ist schon im Winterschlaf
"Es ging im Turbogang vom Herbst der Fehlentscheidungen in einen eisigen Winter der Koalition", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur gestrigen Sitzung des Koalitionsausschusses. Gesine Lötzsch weiter:
Nach dem Herbst der Fehlentscheidungen ist die Koalition gestern schlagartig in den Winterschlaf verfallen. Nichts geht mehr! Das ist in Anbetracht dringend notwendiger Entscheidungen schlecht für unser Land. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass der Aufschwung endlich bei ihnen ankommt. Mutige Schritte zu mehr Steuergerechtigkeit müssen endlich auf die Tagesordnung.
DIE LINKE fordert: Steuergerechtigkeit muss vor Steuervereinfachung gehen. Die kalte Progression muss beseitigt werden. Die Finanzen der Kommunen müssen gestärkt werden. In Anbetracht der aktuellen Bankenkrise in Irland, muss die Kanzlerin praktische Vorschläge auf den Tisch legen, damit Krisengewinner und Spekulanten so besteuert werden, dass ihnen der Spaß am Spekulieren vergeht.