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Gregor Gysi

Banken könnten höhere Zinsen zahlen

Nach seinem Treffen mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:

"In dem Gespräch mit Mario Draghi habe ich die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank und die Tatsache angesprochen, dass die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen durch niedrige Zinsen die Krise bezahlen. Präsident Draghi wies darauf hin, dass die Zinspolitik mit der Inflationsrate zusammenhänge, die nach wie vor sehr niedrig sei, auch weil die Löhne nicht stiegen. Steigende Löhne seien aber nicht seine Aufgabe, sondern die Aufnahme der Unternehmen und Gewerkschaften. Außerdem hätten die meisten Banken höre Einnahmen und könnten höhere Zinsen zahlen, wenn sie denn wollten.

Einigkeit bestand dahingehend, dass für die griechischen Schulden eine Lösung gefunden werden muss. Mario Draghi machte deutlich, dass dies eine Angelegenheit der EU-Kommission sei.

Einen größeren Raum in unserem Gespräch nahm auch die Situation der Sparkassen und Genossenschaftsbanken in Deutschland ein. Ich wies mit Nachdruck darauf hin, dass diese Banken andere Bedingungen benötigten als die großen privaten und staatlichen Banken. In unserem Gedankenaustausch wurde deutlich, dass ein Nachdenken in dieser Frage offensichtlich auf allen Seiten stattfindet."

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