LINKE beteiligt sich an Afghanistan-Demonstration
Zu den am Wochenende in Berlin und Stuttgart stattfindenden Demonstrationen gegen die Verlängerung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
DIE LINKE unterstützt die Demonstrationen am 20. September gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr in Berlin und Stuttgart. Wir rufen unsere Mitglieder und Sympathisanten auf, die Demonstrationen bekannt zu machen und sich zu beteiligen.
Wir unterstützen die Demonstration, denn unter Krieg und Besatzung kann es keinen Wiederaufbau und keine Versöhnung geben. Das Ziel der Invasion war nie Frieden für Afghanistan, sondern der Einfluss der NATO-Staaten in Zentralasien und die Kontrolle über die Pipelines, die das begehrte Öl und Gas aus der Kaspischen Region leiten sollen. Deswegen ist auch die Bundesregierung nicht in der Lage, einen Termin für den Truppenabzug zu benennen.
Die angekündigte Aufstockung der Hilfsgelder durch die Bundesregierung um 30 Millionen ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Bundesregierung gibt fünfmal mehr Geld für den Militäreinsatz als für zivile und humanitäre Hilfe aus. Dieser Anteil wird angesichts der geplanten Aufstockung der Truppen weiter wachsen.
Die LINKE fordert einen Bruch mit der bisherigen Afghanistanpolitik. Die Bundeswehr muss raus aus Afghanistan. Die frei werdenden Gelder müssen für Reparationen und humanitäre Hilfe eingesetzt werden. Die Bundestagsfraktion der LINKEN wird geschlossen gegen den Bundeswehreinsatz stimmen.