60 Jahre Bundeswehr - 60 Jahre Widerstand gegen Militarismus
Sechzig Jahre Bundeswehr bedeutet auch sechzig Jahre Widerstand gegen Krieg und Militarismus. DIE LINKE fordert das sofortige Ende aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und lehnt eine Verknüpfung von militärischen und zivilen Maßnahmen ab. Zum 60. Jahrestag der Bundeswehr fordert DIE LINKE, dass das Verbot von Rüstungsexporten im Grundgesetz verankert wird. Die Bundeswehr wird 60. Das bedeutet sechzig Jahre Widerstand gegen Krieg und Militarismus, erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands und verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
Krieg ist eine Hauptursache für Flucht. Die Antwort der Bundesregierung auf Kriegsflüchtlinge ist es, Militäreinsätze zu erweitern und zu verlängern. Deutsche Waffen töten in aller Welt, deutsche Soldaten sind von Mali über den Irak bis nach Afghanistan im Einsatz. Sogar am Rande des Syrienkonflikts prüft die Bundesregierung den Einsatz deutscher Aufklärungs-Tornados.
Es ist zynisch, wenn der konservative ehemalige Bundesverteidigungsminister Jung fordert, Fluchtursachen mit deutschem Militär einzudämmen. Zivile Konfliktprävention, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe haben mit der fortschreitenden Militarisierung der deutschen Außenpolitik so wenig gemein wie eine Waffe mit einem Brunnen.
Sechzig Jahre nach Gründung der Bundeswehr werden die deutschen Streitkräfte zu schlagkräftigen und weltweit jederzeit offensiv einsetzbaren Armee umgebaut. Das führt zu weiteren teuren Aufrüstungsprojekten. Die Bundeswehr ist damit längst zu einem Instrument außenpolitischer Machtentfaltung und Interessenwahrung geworden.