Macht das Land gerecht!
Der Parteitag der LINKEN hat seine zweitägige Arbeit abgeschlossen. Nach der Beschlussfassung über den Leitantrag "Wie wir gerecht aus der Krise kommen – Mit einem sozialen, friedlichen und ökologischen Systemwechsel" stand die Wahl des neuen Parteivorstandes im Mittelpunkt. Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler wurden als neue Parteivorsitzende gewählt.
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Zum Coronagipfel
Zu den jüngsten Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow: "Das Bedürfnis der Menschen nach Lockerungen ist sehr nachvollziehbar. Aber die Pandemie ist noch lange nicht unter Kontrolle. Die Infektionszahlen sind noch immer viel zu hoch, steigen wieder, die neuen ansteckenderen Virus-Varianten verbreiten sich. Die Politik ist in der Pflicht, alles zu tun, um sicheres Öffnen zu ermöglichen. Das schuldet sie den Menschen, aber auch den ..."
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Im Gespräch am Internationalen Frauenkampftag
Sicherlich werden sich viele zugespitzte Probleme für Frauen mit dem Ende der Pandemie wieder legen, aber wo landen wir dann? Zurück im alten Status Quo, den wir vorher schon nur mehr schlecht als recht bewältigt oder in dem wir immer wieder unsere Grenzen aufgezeigt bekommen haben? Nein, wir wollen nicht zurück in die alte Normalität! Wir wollen weitergehen und die Karten neu mischen. Darüber sprechen Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler mit anderen Frauen.
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Pressekonferenz mit der Parteivorsitzenden Janine Wissler zu den Ergebnissen der Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder.
Termine
"Mobilitätswende jetzt!? Über Irrwege und Auswege in der Verkehrspolitik"
Online-Diskussion mit Claudia Haydt (Landtagskandidatin Baden-Württemberg) Weiterlesen
Quarantine Night Talk
Interaktive Diskussion mit verschiedenen Kulturschaffenden, live aus dem Schlachthaus Club Tübingen, mit Livestreams aus Wohnprojekten und verschiedenen künstlerischen und… Weiterlesen
Sitzung des Bundesauschusses
Einladung: „Mein Körper - meine Wahl!" – Weg mit den Paragrafen 218/219a“
mit Conny Swillus-Knöchel, LAG LISA (Linke Sozialistische Arbeitsgemeinschaft Frauen) NRW, einer polnischen Aktivistin und Veronika Buszewski, Linksfraktion im Rat der Stadt Herne Weiterlesen
Offene Wahlkampftreffen organisieren – den Wahlkampf auf mehr Schultern verteilen
Online-Workshop der Reihe "Super Tuesday" Weiterlesen
Aktuelle Presseerklärungen
Zu den heutigen Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie
Zu den heutigen Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE,… Weiterlesen
CDU/CSU, SPD und AfD setzen gemeinsam nichtöffentlichen Unterausschuss zur Pandemie ein
„SPD und Union haben gemeinsame Sache mit der AfD gemacht. Mit den Stimmen der AfD haben sie heute die Einrichtung eines Unterausschusses zur Pandemie beschlossen, der… Weiterlesen
FRONTEX: Mit Schlagstöcken und lebensgefährdendem Gas gegen Migrant*innen
Zur Beschaffung von lebensgefährdenden Oleoresin-Capsicum-Sprays sowie Teleskopschlagstöcken durch die EU-Grenzpolizei FRONTEX erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende… Weiterlesen
Informationen aus den Ländern
Kleine und mittelständische Unternehmen rechtzeitig vor dem Aus schützen – staatliche Insolvenzrücklage einrichten!
Die Linksfraktion schlägt die Einrichtung einer „Staatlichen Insolvenzrücklage KMU“ in Sachsen vor, die aus Landesmitteln gespeist wird (Drucksache 7/5525). Sie soll kleine und… Weiterlesen
Pflegereform zwingend erforderlich – aber nicht zulasten der Tagespflege
Zur geplanten Reform der Pflegeversicherung erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: Weiterlesen
Öffnet die Hotels für Obdachlose!
Es ist ein öffentlicher Aufschrei der Zivilgesellschaft: Mehr als 100.000 Menschen haben bereits die Petition "Gegen das Sterben auf der Straße: Öffnet jetzt die Hotels für… Weiterlesen