Empfehlungen zur Arbeitsweise des Bundesausschusses für 2024/2025
Beschluss des Bundesausschusses vom 3. Dezember 2023
Es ist seit Jahren eine gute Tradition, dass der Bundesausschuss zum Abschluss seiner Wahlperiode dem kommenden Bundesausschuss „Empfehlungen zur Arbeitsweise des BA“ übergibt.
Diese Empfehlungen verstehen wir als Hilfestellung zur künftigen Arbeit:
- Was hat sich bewährt bzw. was sollte verändert werden,
- Welche Projekte bzw. inhaltlichen Debatten wurden im BA entsprechend seiner in der Satzung festgeschriebenen Aufgaben und bereits gefasster Beschlüsse begonnen, um diese ggf. fortzuführen bzw. umzusetzen.
Es geht im Kern um die Frage, wie der BA bei der weiteren Entwicklung der Bundespartei durch seine Zusammensetzung aus den Landesverbänden, den Zusammenschlüssen, dem Parteivorstand und dem Jugendverband Hilfen, Denkanstöße und Ergebnisse entwickeln kann. Der BA sollte dem Anspruch eines ergebnisoffenen Diskussionsprozesses in einem von gegenseitigem Respekt getragenen Umgang entsprechen.
- Der Austausch der Landesverbände und Zusammenschlüsse der Partei hat sich bewährt. Es hat zu einem besseren Verständnis der verschiedenen Ausgangslagen (nicht nur Stadt Land), politischen Schwerpunkten und Anforderungen an Parteiarbeit geführt und zwar vor Allem dann, wenn an einem bestimmten thematischen Schwerpunkt oder einer bestimmten Kampagne debattiert wurde. Dies sollte fortgesetzt werden. Dazu sollten die BA-Mitgliedern selbst berichten. Allerdings sollte diese Berichterstattung immer auf der Grundlage einer Rückkopplung mit dem LV bzw. der Struktur erfolgen, was nicht immer gelang.
- Der BA wurde sehr früh in die EU-Wahlprogrammdebatte einbezogen, worum er gebeten hatte. Konkret konnte erreicht werden, dass den BA-Mitgliedern zu allen thematischen Unterkapiteln bereits in der Entstehungsphase virtuelle Debatten angeboten wurden, um auf die Inhalte des Wahlprogrammentwurfs Einfluss zu nehmen. Die Idee dahinter war die stärkere Beteiligung aller Parteistrukturen an dem Erarbeitungsprozess, so dass die BA-Mitglieder eine Rückkopplungsfunktion, auch aus ihren Strukturen heraus, hätten wahrnehmen können. Leider nahmen diese Möglichkeit nur wenige BA-Mitglieder an. Wie die Teilnahme erhöht werden kann, sollte im BA diskutiert werden. Grundsätzlich sollte dieses Verfahren für den Prozess des Bundestagswahlprogramms gleichermaßen durchgeführt werden.
- Am 17.09.2023 (Beschluss 2023/043) wurde aufgrund des anhaltenden Rechtsrucks in der Gesellschaft beschlossen:
Schwerpunktsitzung Antifaschismus des Bundesausschusses
Der Bundesausschuss beschließt, die Sitzung im März 24 mit dem Schwerpunkt Antifaschismus auszurichten. Für die Gestaltung der Tagesordnung, die Themensetzung durch zu diskutierende Fragen sowie die Einladung von Referierenden plant das Präsidium unter Einbeziehung des Parteivorstandes sowie des Ältestenrates. Das Präsidium des Bundesausschusses, der Parteivorstand und der Ältestenrat werden gebeten dieses Thema entsprechend zu beraten
Dabei sollten die politischen, strategischen und Bündnisfragen in den Blick genommen werden.
- Ein Ergebnis der AG Zusammenwachsen betrifft das Verständnis zwischen den jungen und alten Genoss:innen. Dies bedarf der Vertiefung. In der Partei treffen viele neue und junge Genoss:innen auf alte (an Lebens- und Parteijahren). Beide Gruppen haben sehr unterschiedliche politische, strategische, theoretische und Aktionserfahrungen gemacht. Dadurch und durch unterschiedliche Kommunikationsformen entstehen teilweise bei allem guten Willen Missverständnisse und Unverständnis, was die Partei insgesamt schwächt. Daher regt der BA an, dass der Jugendverband und der Ältestenrat mit dem zu wählenden Präsidium über Themen und Formate des Austauschs beraten.
- In diesem Themenkomplex ‚Zusammenwachsen‘ sollte ebenfalls die Neumitgliederkampagne einbezogen sein, indem die Landesverbände bzw. Zusammenschlüsse sich austauschen über Fragen wie: Wie beziehen wir Neumitglieder gut ein? Wie halten wir sie langfristig?
- Da in einigen Landesverbänden die Strukturen nicht mehr vorhanden sind wie in früheren Zeiten, könnte der Erfahrungsaustausch über Ehrenamtlichkeit in der Parteiarbeit für alle hilfreich sein.
- Aufgrund der Finanzlage der Partei tagte der BA nur noch zweimal jährlich in Präsens, mindestens zwei weitere Male virtuell. Dabei sollte die Planung so erfolgen, dass bei Wahlen oder Arbeitsgruppenprozessen möglichst in Präsenz getagt werden sollte.
- Zum besseren Verständnis der BA-Mitglieder untereinander kam 2023 die Idee auf, nach Ende des ersten (Präsenz-)Beratungstags ein „Come together“ (auch bekannt als gemütliches Beisammensein) mit Pizza und Getränken (Sammelkasse) anzubieten, um ohne formelles Gesprächsformat und Beschlussdruck miteinander plaudern zu können. Dies wurde – trotz der beim ersten Mal üblichen organisatorischen Mängel nicht nur zahlreich angenommen, sondern als außerordentlich positiv eingeschätzt und wird zur Nachahmung unbedingt empfohlen.