Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben.

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02.12.2011 Bernau - Frankfurt/Main - München

Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus
Angesichts der Enthüllungen über die neofaschistische Mordserie und die öffentliche Diskussion soll sich auch das kommunale Parlament mit Rassismus und dessen Folgen auseinander setzen. Wir dokumentieren zwei Anträge. Die Forderungen des Antrages aus Frankfurt/Main werden mit den 182 Todesopfern extrem rechter, rassistischer, antisemitischer und neofaschistischer Gewalt seit 1990 begründet.

Schlagworte: Gegen Rechts, Bayern, Brandenburg, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 200 KB Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus
- PDF 47 KB Antrag aus Bernau-BB
- PDF 25 KB Wie blind war die Münchner Polizei?
29.11.2011 Kreis Groß-Gerau

629Zuschuss-Tierheim
Damit die Zahl der in Freiheit lebenden Katzen nicht überhandnimmt, müssen oft die Tierheime jährlich unzählige Kastrationen durchführen lassen, die den knappen Etat besonders belasten. Es wird beantragt, dem Tierheim dafür einen zweckgebundenen Zuschuss zu zahlen.

Schlagworte: Tierschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 30 KB 629Zuschuss-Tierheim
28.11.2011 Hessen - Hanau

Bürgerbeteiligung 2.0 mit Rathaus TV und Web-Haushalt
Im Internetzeitalter gibt es viele neue innovative Formen der Interaktion. Das Web 2.0 ist in aller Munde, ob in den social networks oder bei Webangeboten, die auch von kommunaler Seite den Bürgerinnen und Bürger zu Verfügung gestellt werden. Die Hanauer Linksfraktion hat dazu zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag unter der Überschrift ‚Bürgerbeteiligung 2.0‘ eingebracht.

Schlagworte: Demokratie, Neue Medien, Transparenz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 224 KB Bürgerbeteiligung 2.0 mit Rathaus TV und Web-Haushalt
- DOC 152 KB Pressemitteilung zum Antrag Bürgerbeteiligung 2.0
23.11.2011 Hessen - Hanau

Anfrage mit Antworten zum Einsatz von Ehrenamtlichen im Schulbereich sowie zu Kontakten der Bundeswehr in Schulen
Uns wurde eine Anfrage – gleich mit Antwort der Verwaltung zu zwei spannenden Themen geschickt: 1. "Ehrenamtliche Tatigkeiten an Hanauer Schulen" sowie 2. zu "Bundeswehr an Schulen". Die Antworten ergeben klar einen weiteren Arbeitsauftrag zu diesen Themen.

Schlagworte: Ehrenamtlichkeit, Frieden, Kinder- und Jugendliche, Schule, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 161 KB Anfrage mit Antworten zum Einsatz von Ehrenamtlichen im Schulbereich sowie zu Kontakten der Bundeswehr in Schulen
18.11.2011 Hessen - Kreis Offenbach

Anfrage: Geduldete Potentiale - Geduldete AusländerInnen
Anfrage zur Situation der geduldeten AusländerInnen

Schlagworte: Armut, Asyl, Migration, Sozialpolitik, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 64 KB Anfrage: Geduldete Potentiale - Geduldete AusländerInnen
18.11.2011 Hessen - Kreis Offenbach

Alphabetisierung nachhaltig gestalten
Bundesweit gibt es immer noch sehr viele Menschen, die weder lesen noch schreiben können. Der Antrag fordert die Verwaltung auf, die Ursache dazu zu ermitteln und dazustellen, welche Möglichkeiten sich dem Landkreis bieten, diese Situation vor Ort zu verbessern.

Schlagworte: Ausbildung, Bildung, Sozialpolitik, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 65 KB Alphabetisierung nachhaltig gestalten
18.11.2011 Hessen - Main-Kinzig-Kreis

Anfrage zu möglichen neonazistischen und rechtsradikalen Umtrieben
Anlässlich der bekannt gewordenen Ermordung des Schlüchterner Mitbürgers Enver S. durch nationalsozialistische Terroristen am 9.9.2000 in Nürnberg stellen sich auch für die kommunale Ebene einige Fragen.

Schlagworte: Gegen Rechts, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 133 KB Anfrage zu möglichen neonazistischen und rechtsradikalen Umtrieben
18.11.2011 Hessen - Kreis Offenbach

Für eine Armutsprävention bei Rentnerinnen und Rentnern
In zunehmendem Alter ist die Mobilität der Menschen oft eingeschränkt. Dazu kommen seelische Krankheiten wie Depressionen, andere Krankheiten und Scham die manchen RentnerInnen oft keine Möglichkeiten lassen ihre Ansprüche auf Grundsicherung, Zusatzrente und weitere, vor Armut schützende, Leistungen geltend zu machen. Unzureichend informierte RentnerInnen, beispielsweise mit Migrationshintergrund, können ihre Ansprüche auf zusätzliche Regelleistungen nicht geltend machen.

Schlagworte: Armut, SeniorInnen, Sozialpolitik, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 65 KB Für eine Armutsprävention bei Rentnerinnen und Rentnern
17.11.2011 Hessen - Wiesbaden

Kein Lohndumping in stadteigenen Betrieben
Der Antrag fordert die Stadt auf die stadteigene Lohndumpingfirma im Bereich des ÖPNV aufzulösen und alle Beschäftigten gleich zu behandeln. In der Anlage ist dazu unter anderem ein Flugblatt des Ver.di-Bezirks zu finden, in dem gefordert wird diesen Antrag zu unterstützen.

Schlagworte: Arbeitnehmerrechte, Beteilungsgesellschaften, Gehälter, Privatisierung, Verkehr, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 49 KB Kein Lohndumping in stadteigenen Betrieben
- PDF 81 KB 548 PM Verdi
- PDF 80 KB Ver.di Flyer
- PDF 15 KB Pressemitteilung Wiesbadener Fraktion LINKE&PIRATEN fordert Auflösung von WiBus
15.11.2011 Kreis Groß-Gerau

Beschluss Unterstützung der Kelsterbacher Erklaerung
Die Erklärung fordert die Hessische Landesregierung auf, die darin angesprochenen Mängel im Entwurf der neuen Verordnung zur sonderpädagogischen Förderung zu beheben, um damit eine bessere Grundlage zur Realisierung der „Grundsätze der UN-Behindertenrechtskonvention zur inklusiven Bildung“ zu schaffen.

Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, Schule, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 19 KB Beschluss Unterstützung der Kelsterbacher Erklaerung
- PDF 54 KB 630 Kelsterbacher Erklaerung Anlage

1456 Treffer

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