Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • | NRW - Duisburg

    Netzwerk gegen Kinderarmut (NRW)

    Die Aufnahme in das LVR-Förderprogramm bietet die Möglichkeit, die Bereiche Familienberatung und –förderung, Streetwork und Schulsozialarbeit in Duisburg zu unterstützen und zielgerichtete Projekte für betroffene Kinder und Jugendliche anzubieten.

    Schlagwörter: Armut, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen, Göttingen

    Sozialen Wohnungsbau reaktivieren

    In vielen Kommunen zeigt sich schon seit einiger Zeit, dass der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum deutlich gestiegen ist. Gleichzeitig sind aber die Bemühungen im Sozialen Wohnungsbau kontinuierlich nach unten gefahren worden. Bezahlbarer und menschenwürdiger Wohnraum stellt für uns ein grundsätzliches Menschenrecht dar. Deshalb ist es aus unserer Sicht auch eine der vornehmlichsten Aufgaben einer Kommune, Vorsorge und Fürsorge für alle Bürgerinnen und Bürger auf diesem Gebiet zu betreiben.

    Schlagwörter: Armut, Stadtentwicklung, Wohnen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen, Göttingen

    Qualität der Kita-Plätze erhöhen durch gute Rahmenbedingungen - Kita-Volksinitiative unterstützen (Niedersachsen)

    Das Bündnis für Kinder und Familien in Niedersachsen e.V. ist die direkte Nachfolgeorganisation des Aktionsbündnisses für ein Volksbegehren zum Erhalt des KiTa-Gesetzes in Niedersachsen. Dieses hatte mit großem Erfolg in der Zeit 1998-2002 ein Volksbegehren (zum Schluss gerichtlich) durchgeführt, welches zur Wiedereinführung des Niedersächsischen Kindertagesstättengesetzes zum 01.01.2002 führte.

    Schlagwörter: Kinder- und Jugendliche, KiTa, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Rheinland-Pfalz - Pirmasens

    Sockeltarif Strom einführen, Stromsparhelfer einsetzen, Stromsperren vermeiden

    Gerade in strukturschwachen Gebieten wie Pirmasens mit den bekannten Armutsrisiken kann diese soziale Schieflage bei der Finanzierung der Energiewende für große Bevölkerungsteile zu einem existenziellen Problem werden. Deshalb ist die Kommunalpolitik gefordert, das ihr mögliche zu tun, um die Energiepreise möglichst stabil zu halten und damit die Akzeptanz von erneuerbaren Energieformen zu erhöhen.

    Schlagwörter: Armut, Energie, Stadtwerke, Rheinland-Pfalz

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen, Georgsmarienhütte

    Schaffung einer Stelle zur vollen selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

    Gemeinsamer Antrag von SPD und DIE LINKE. Diese Stelle soll die Aufgabe haben, die UN Behindertenkonvention für volle selbstbestimmte Teilhabe der Menschen mit Behinderung am kulturellen Leben in der Kommune voranzutreiben.

    Schlagwörter: Menschen mit Behinderungen, Verwaltung, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Bayern - Würzburg

    Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung

    Das neue Rechtsgutachten Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung im Auftrag des Umweltbundesamtes stärkt die Möglichkeit umweltfreundlicher Vorgaben bei der Beschaffung. Es orientiert sich vor allem direkt an die öffentliche Beschaffung. Die Auffassung dass der Umweltaspekt bei der Beschaffung als Vergabefremde Kriterien bezeichnet wird, ist nicht mehr zeitgemäß. Mit diesem Rechtsgutachten, gibt es eine rechtliche Sicherheit für die Kommune und direkte Handlungsanleitung. Der Umweltaspekt kann damit mehr Berücksichtigung finden. Bisherige rechtliche Unsicherheiten werden damit beseitigt. Der Antrag wurde von der Linksfraktion Würzburg erarbeitet und eingebracht und mehrheitlich angenommen.

    Schlagwörter: Umwelt und Naturschutz, Verwaltung, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Bochum

    Anfrage zur Fortführung des Sozialtickets

    In Bochum werden Zahlen einer Marktforschung zur Effektivität des bisherigen „Sozialtickets“ herangezogen. Zu dieser Befragung und ihrer Ergebnisse hat die Linksfraktion Bochum Fragen gestellt. Wir dokumentieren auch die Antwort der Verwaltung.

    Schlagwörter: Armut, ÖPNV, Sozialpass - Sozialticket, Sozialpolitik, Verkehr, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen - Landkreis Aurich

    Qualität der Kita-Plätze erhöhen durch gute Rahmenbedingungen - Kita-Volksinitiative unterstützen (Niedersachsen)

    Das Bündnis für Kinder und Familien in Niedersachsen e.V., hat die Kita-Volksinitiative ins Leben gerufen, um eine Überarbeitung des Kindertagesstätten-Gesetzes durch den Niedersächsischen Landtag zu erreichen. Der Personalschlüssel für Krippen, Kitas und Horte soll verbessert werden.

    Schlagwörter: Kinder- und Jugendliche, KiTa, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Dortmund

    Sanktionen gegen Hartz IV-BezieherInnen

    Anfrage mit Antwort des Jobcenters zu Sanktionen gegen Hartz IV-BezieherInnen

    Schlagwörter: Arbeit, Arbeitslosigkeit, ARGE, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Dortund

    Vermittlungsgutschein

    Anfrage mit Antwort des Jobcenters zu Fragen die Vermittlungsgutscheine betreffend.

    Schlagwörter: ALG II, Arbeitslosigkeit, ARGE, Hartz IV, Niedersachsen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:


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