Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • | Sachsen - Görlitz

    Beschlüsse des Rates transparenter machen

    Kommunalpolitiker_innen sollten sich um Transparenz in ihrer politischen Arbeit bemühen. Das Medium Internet bietet der Öffentlichkeit hervorragende Bedingungen, die Arbeit der gewählten Volksvertreter_innen zu verfolgen. Mit der Einstellung der genehmigten Niederschriften auf die Internetseite der Stadt ermöglichen wir allen interessierten Bürger_innen einen einfachen Einblick in das kommunalpolitische Geschehen bei geringem Aufwand.

    Schlagwörter: Demokratie, Transparenz, Sachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Sachsen - Görlitz

    Prüfung und Bereitstellung legaler Sprayflächen

    Graffiti-Sprayern ausschließlich mit Strafverfolgung zu begegnen ist der falsche Weg: Untersuchungen der Universität Potsdam zufolge spielt der Reiz des Verbotenen nur eine untergeordnete Rolle. Richtig ist, dass insbesondere Selbstverwirklichung, Kreativität und Gruppengefühl die Jugendlichen motivieren.

    Schlagwörter: Kinder- und Jugendliche, Kultur, Stadtentwicklung, Sachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Sachsen - Görlitz

    Lebensbedingungen der im Landkreis Asylsuchenden verbessern

    Anliegen ist es, die Betreuung und die Lebensbedingungen der in dem Asylbewerberheim lebenden ausländischen Mitbürger_innen, die meist unverschuldet als Notleidende nach Deutschland kamen, zu verbessern.

    Schlagwörter: Asyl, Sozialpolitik, Sachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | BaWü - Freiburg

    Personal Überlastungsanzeigen

    Anfrage zu Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen in der Verwaltung.

    Schlagwörter: Arbeit, Arbeitnehmerrechte, Verwaltung, Baden-Württemberg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Wiesbaden

    Schriftliche Einreichung von Bürgerfragen

    Die Mandatsträger_innen haben die Möglichkeit, Fragen in den kommunalen Gremien vorzutragen. Diese Fragen werden teilweise mit langem Vorlauf schriftlich eingebracht, sodass die Verwaltung fundiert antworten kann. Die Zeit sich vorzubereiten fehlt aber in der Bürgerfragestunde. Daher passiert es häufiger, dass im Ausschuss auf Fragen aus der Bürgerschaft nicht geantwortet werden kann. Durch eine Änderung der Geschäftsordnung sollte die Möglichkeit entstehen, dass Bürger_innen ihre Fragen auch schon vorher schriftlich einreichen können.

    Schlagwörter: Demokratie, Transparenz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Wiesbaden

    Beteiligung am erfolgreichen STADTRADELN

    Rund 70.000 RadlerInnen aus über 200 Kommunen – so viel wie nie zuvor – traten 2013 in ganz Deutschland beim STADTRADELN für mehr Radverkehrsförderung und mehr Klimaschutz in die Pedale. Gut 13 Millionen Kilometer wurden in je drei Wochen zurückgelegt und im Vergleich zur Autofahrt fast 2.000 Tonnen CO2 vermieden! Nahezu 1.200 Mitglieder der kommunalen Parlamente beteiligten sich ebenfalls und setzten deutliche Zeichen für nachhaltige Mobilität. Auch im Jahr 2014 wird es wieder zwischen dem 1. Mai und dem 30. September STADTRADELN geben – und sich noch mehr Kommunen daran beteiligen.

    Schlagwörter: Klima, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Wiesbaden

    Anfrage zur Prostitution

    Anfrage über die Situation von Prostituierten in der Kommune

    Schlagwörter: Frauen, Sozialpolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Wiesbaden

    Open Source

    Im privaten Bereich ist Linux und Open Office/Libre Office längst etabliert, dass dies aber auch in der kommunalen Verwaltung möglich ist, wissen wohl die wenigsten - und wirtschaftlich tätige Unternehmen, die Microsoftpartner sind, werden dies den Kommunen sicher nicht als Mittel der Wahl anbieten. Die Stadt München aber hat vor gemacht. Sie hat 2004 den Beschluss gefasst, ihre städtischen Arbeitsplätze auf Linux umzustellen. Von diesen Erfahrungen könnten auch andere Kommunem profitieren.

    Schlagwörter: Neue Medien, Verwaltung, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Bochum

    Anfrage mit Antwort zu Gewalttaten durch Sportschützen

    Wir dokumentieren eine Anfrage mit Antwort durch die Verwaltung, die sich mit dem Waffenbesitz von Sportwaffen und der davon ausgehenden Gefahr befasst.

    Schlagwörter: Kinder- und Jugendliche, Sport, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen - Kreis Wesermarsch

    Anfrage zu Strom- und Gassperren

    Insbesondere im Winter wird es wieder ein Thema sein: Strom- und Gassperren für Menschen mit geringem Einkommen. Wir dokumentieren eine Anfrage dazu.

    Schlagwörter: Armut, Energie, Heizkosten, Sozialpolitik, Stadtwerke, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:


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