Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • | Saarland - Regionalverband Saarbrücken

    Antrag Einwohnerfragestunde

    Die Einwohnerfragestunde ermöglicht den Bürgern und Vereinigungen, direkten Kontakt zur Gesamtheit der Verantwortlichen (Verwaltung und Regionalversammlung) in öffentlicher Sitzung herzustellen. Durch die Fragestunde können Themen, Sorgen und Probleme der Bevölkerung deutlich werden, die weiteres politisches Handeln und Verwaltungshandeln nach sich ziehen können bzw. sollten. Die Einwohnerfragestunde ist in vielen Gemeinden und Kreistagen längst selbstverständlich.

    Schlagwörter: Demokratie, Saarland

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen - Aurich

    Resolution TTIP und CETA stoppen

    Wir dokumentieren einen weiteren Antrag zum Thema Freihandelsabkommen stoppen, da beide Abkommen den gesellschaftenlichen Wohlstand, die Arbeitnehmer_innenrechte sowie den Umwelt- und Verbraucherschutz und insbesondere auch die Demokratie bedrohen.

    Schlagwörter: Globalisierung, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Hanau

    Musteranfrage zu den Unterkünften für Flüchtlinge

    Die von der Linksfraktion in Hanau entwickelte Musteranfrage verhilft zu Erkenntnissen über die Unterkünfte der Flüchtlinge in der eigenen Kommune.

    Schlagwörter: Asyl, Migration, Sozialpolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Frankfurt

    Nachhaltiges Grün auf öden Plätzen

    Vor allem Plätze, die bisher großflächig mit Platten belegt sind, werden von den Menschen oft als nicht attraktiv emfunden. Sie sind nachhaltig zu begrünen. Bevorzugt werden soll eine gemischte Begrünung durch Bäume, Sträucher und Blumen. Dies soll den Besuchern und Anwohnern des Platzes ein Stück Natur in der Stadt bieten, die Aufenthaltsqualität der Plätze erhöhen, aber auch den Auswirkungen des Klimawandels begegnen.

    Schlagwörter: Baum- und Heckenschutz, Klima, Stadtentwicklung, Umwelt und Naturschutz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Frankfurt

    Weiterfinanzierung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung

    Das Bundesministerium des Inneren will die integrationskursbegleitende Kinderbetreuung ab Oktober 2014 nicht weiter finanzieren. Die Teilnehmerinnen sind zu 80 % alleinerziehende Mütter oder Mütter mit mehreren Kindern, dabei liegt der Anteil der unter Dreijährigen bei 90 %. Die angebotene Kinderbetreuung ist eine zentrale Voraussetzung, um diesen Müttern den Zugang zu den Sprach- und Integrationskursen zu ermöglichen. Es soll sich auf allen Ebenen dafür eingesetzt werden, dass diese Finanzierung weitergeführt wird.

    Schlagwörter: Asyl, Kinder- und Jugendliche, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen - Oldenburg

    Gefährdung kommunaler Handlungsspielräume durch das Abkommen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

    Dieser Antrag gegen das Freihandelsabkommen wurde mit den Stimmen auch der CDU im Rat einstimmig angenommen.

    Schlagwörter: Globalisierung, Kultur, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Frankfurt

    Barrierefreie Ersatzhaltestellen

    Durch den barrierefreien Umbau des ÖPNV notwendig werdenden Ersatzhaltestellen sind i.d.R. nicht barrierefrei. Dabei muss auch für Ersatzhaltestellen die Barrierefreiheit das Ziel sein.

    Schlagwörter: Menschen mit Behinderungen, ÖPNV, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen - Kreis Wesermarsch

    Anfrage zur medizinischen Grund- und Regelversorgung von Asylsuchenden und geduldeten Flüchtlingen

    Der tragische Tod des einmonatigen Babys einer Asylbewerberin aus Ghana in Hannover macht auf dramatische und eindringliche Weise deutlich, dass die eingeschränkte Krankenversorgung für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge unerträgliche Risiken mit sich bringt. Niedersachsen muss endlich seinen Umgang mit Flüchtlingen ändern und nach dem Bremer Vorbild eine bundesweite Krankenversicherungs-Chipkarte für Flüchtlinge einführen. Der Zugang zu gesundheitlicher Versorgung darf nicht vom Aufenthaltsstatus abhängig sein!

    Schlagwörter: Armut, Asyl, Gesundheit, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Main-Kinzig-Kreis

    Antrag Sozialtarif Energie

    Die Antragsteller_innen wollen einen Sozialtarif für Menschen mit geringem Einkommen, insbesondere Bezieher von ALG II bzw. Sozialgeld und Rentnerinnen und Rentnern, einführen.

    Schlagwörter: Armut, Energie, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Bayern - Weißenburg

    Anträge zu mehr Transparenz im Rat (Bayern)

    Wir dokumentieren 3 Anträge zu mehr Transparenz und Demokratie im Rat

    Schlagwörter: Demokratie, Transparenz, Verwaltung, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:


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