In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de.
Es gibt immer mehr nichtkrankenversicherte Menschen Alarm. Die meisten davon sind Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien, aber auch Selbständige, die aus finanziellen Gründen auf einen Versicherungsschutz verzichten.
Zur besseren Orientierung und Planung der Fahrten mit Bus und Bahn fehlt jedoch eine Übersicht der barrierefreien Haltestellen, die an allen Haltestellen, für alle gut sichtbar, angebracht ist. Durch das Anbringen würde die Hemmschwelle mit Bus und Bahn zu fahren sinken, da die Sicherheit und Planbarkeit bei der Benutzung des ÖPNV deutlich erhöht wird.
Im Rahmen der Kampagne "Das muss drin sein!" wurde dieser Musterantrag zur Förderung der Tarifbindung der Beschäftigten in kommunalen Krankenhäusern erarbeitet
Im Rahmen der Kampagne "Das muss drin sein!" wurde dieser Musterantrag zur Aufwertung der Arbeit im Sozial- und Erziehungsdienst erarbeitet.
Schlagwörter:
Arbeit, Ausbildung, Gesundheit, Inklusion, Kinder- und Jugendliche, KiTa, kommunale Einrichtungen, Menschen mit Behinderungen, Sozialpolitik
Im Rahmen der Kampagne "Das muss drin sein!" wurde diese Musteranfrage zum Aufkommen von Überlastungsanzeigen im kommunalen Verwaltungsbereich erarbeitet.
Vor dem Hintergrund der jüngsten Cyber-Attacke auf das Lukaskrankenhaus in Neuss, stellt der Vertreter der Fraktion DIE LINKE. im Aufsichtsrat der Havelland-Klinken die hier dokumentierten Fragen.
Schlagwörter:
Datenschutz, Kommunale Unternehmen, Neue Medien, Brandenburg
Lehrerinnen und Lehrer der Integrationskurse an der VHS, sowie alle Deutschlehrkräfte und Sprachlehrer, sind im Unterschied zu an Schulen tätigen oft nicht regulär Beschäftigte, sondern erhalten teilweise nur 23 € pro Unterrichtsstunde und einen Zuschuss von 25 % zur Rentenversicherung. Dies bedeutet, dass selbst bei einer vollen Unterrichtswoche ihnen nach Abzug der berufsbedingten Ausgaben, Sozialabgaben und Steuer nur etwa 1.000 € bis 1.200 € netto im Monat bleiben.
Manche Lehrkräfte arbeiten seit Jahrzehnten unter diesen Bedingungen. Viele sind heute nahe dem Rentenalter, einige haben es schon erreicht. Es erwartet sie eine Rente unterhalb des Sozialhilfesatzes, trotz jahrzehntelanger Vollzeiterwerbstätigkeit und trotz geleisteter Beiträge in die DRV.