Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • | Bayern - Weiden

    Kinderschutz in Zeiten von COVID 19

    Die Corona Pandemie fordert uns alle enorm und es bedarf schneller und kreativer Lösungen, um Kollateralschäden für die Gesellschaft so gering wie möglich zu halten. Viele Berufsverbände melden ihre Notlage und Rufe nach Rettungsschirmen durch Lobbyvertreter*innen mehr oder weniger laut an. Wer jedoch keine Lobby hat und unter den Bedingungen am meisten leidet, sind die schwächsten Gesellschaftsmitglieder, unsere Kinder und jugendlichen Schüler*innen.

    Schlagwörter: Kommunal-Antragsdatenbank, Bundesland, Kinder- und Jugendliche, Schule, Sozialpolitik, Bayern

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  • | NRW - Kreis Wesel

    Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit in der Jugendhilfe

    Die Corona-Pandemie und die ergriffenen Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus haben Auswirkungen auf alle Arbeits-und Zuständigkeitsbereiche der Kreisverwaltung, auch auf die Arbeit des Kreisjugendamtes. Wir dokumentieren eine Anfrage dazu.

    Schlagwörter: Bundesland, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, NRW

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  • | Bayern - Schweinfurt

    Mietreduzierungen der SWG im Rahmen des "Corona-Sozialplanantrags“

    Die gesetzlich angeordneten Beschränkungen der Gewerbefreiheit und die Kontaktbeschrän-kungen für alle Menschen ziehen große wirtschaftliche Probleme nach sich. Diese machen sich unter anderem in steigender volkswirtschaftlicher Unterbeschäftigung bemerkbar, die bei den Betroffenen zu teils massiven finanziellen Einkommensverlusten führt.

    Schlagwörter: Armut, Sozialpolitik, Wohnen, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Bayern - Ingolstadt

    Aussetzen der Dynamisierung der Aufwandsentschädigung

    Die Corona Krise führt bei einem Großteil der Ingolstädter Bürger*innen zu finanziellen Einbußen. Viele sind durch die Maßnahmen des Seuchenschutzes existenziell bedrohnt. Diese Situation erfordert Solidarität und eine faire Lastenverteilung. Daher hat DIE LINKE die Aussetzung der Dynamisierung der Aufwandsentschädigungen beantragt.

    Schlagwörter: Kommunal-Antragsdatenbank, Haushalt und Finanzen, Bayern

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  • | NRW - Essen

    Mittagessenversorgung für Kinder aus Mitteln Bildung und Teilhabe

    Der Antrag der linken Fraktion, den Kindern die am Bildungs-und Teilhabepaket teilnehmen, das kostenlose Mittagessen auch während der Schul- und Kitaschließungen zur Verfügung zu stellen, wurde kontrovers diskutiert und abgelehnt. Das Bundesarbeits- und Sozialministerium hat diese Möglichkeit mit Schreiben vom 20. April ausdrücklich eingeräumt und die Finanzierung zugesagt.

    Schlagwörter: Kommunal-Antragsdatenbank, Armut, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen - Hannover

    Interfraktioneller Antrag Schutzschirm für die Kommunen

    Wir dokumentieren einen interfraktionellen Antrag zu den finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen und die damit verbundenen Forderungen an Bund und Länder.

    Schlagwörter: Haushalt und Finanzen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Kreis Wesel

    Hilfsangebote für Frauen in Not offensiv und niederschwellig kommunizieren

    Als Konsequenz eines erwartbaren Anstiegs von Konflikten in Privathaushalten, sind nach Einschätzung der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK), Frauen und Kinder von den derzeitigen als „Shutdown“ summierten Maßnahmen besonders stark betroffen. Diese kritische Belastung bleibt nach außen hin jedoch unsichtbar. Hilfsangebote müssen daher besser kommuniziert werden.

    Schlagwörter: Kommunal-Antragsdatenbank, Frauen, Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, NRW

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  • | NRW - Essen

    Interfraktionelle Resolution Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Coronapandemie

    Resolution aufbauend auf dem Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"

    Schlagwörter: Kommunal-Antragsdatenbank, Demokratie, Haushalt und Finanzen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Frankfurt

    Dringlicher Antrag Kinderschutz trotz Corona-Pandemie sicherstellen

    Durch die Corona-Pandemie steigt die Gefahr von häuslicher Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen. Die aufsuchende Sozialarbeit mit ihrem direkten Kontakt und ihren Vertrauensverhältnissen gegenüber den Kindern, Jugendlichen und deren Familien hat eine entscheidende Rolle, die nicht durch digitale Angebote als Alternativen ersetzt werden kann.

    Schlagwörter: Kommunal-Antragsdatenbank, Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Hessen

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  • | Bayern - Mühldorf am Inn

    Übertragung der Kreistagssitzungen im Livestream

    Sowohl ein verändertes Medienverhalten wie auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind ein guter Grund, die Sitzungen der kommunalen Gremien im Livestream aufzuzeichnen.

    Schlagwörter: Demokratie, Neue Medien, Transparenz, Bayern

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