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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. 

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  • Bayern - Ingolstadt

    Umweloffensive - Nachhaltige Schulen

    Die Schulneubauten Nord-Ost, Mitte-West und Süd-Ost werden (auch im Falle einer Standortänderung) aus Holz gebaut und in einem von der DGNB begleiteten Planungs- und Bauprozess unter Einbeziehung eines Auditors zertifiziert. Entsprechende Mehrkosten für die Planung werden im Haushalt vermerkt.

    Schlagworte: Bauleitplanung, Kinder- und Jugendliche, Schule, Umwelt und Naturschutz, Bayern

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  • NRW - Bochum

    Sozialtarif bei den Stadtwerken

    Angesichts der anhaltenden und sich wieder verschärfenden Pandemie sowie der steigenden Strom- und vor allem Gaspreise werden Menschen sich wieder vermehrt in den eigenen vier Wänden aufhalten und somit besonders durch steigende Energiekosten belastet.

    Schlagworte: Armut, Energie, Stadtwerke, Wohnen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Bochum

    Verzicht auf Strom- und Gassperren

    Viele Menschen haben durch Kurzarbeit, den Wegfall von Zweit- und Nebenjobs oder ein Aussetzen der selbstständigen Tätigkeit starke Einkommenseinbußen zu verkraften. So befürchtet jeder vierte Befragte, in den nächsten zwölf Monaten als Folge der Corona-Pandemie regelmäßige oder außergewöhnliche Verbindlichkeiten des Haushaltes nicht bezahlen zu können. Weitere Jobs sind durch die anhaltende Corona-Krise gefährdet. Für immer mehr Menschen droht dann die Privatinsolvenz.

    Schlagworte: Armut, Energie, Stadtwerke, Wohnen, NRW

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  • Hessen - Offenbach

    Kommunale Abgabe für Leerstand

    Leerstand ist seit Jahren ein Problem für viele Städte, die unter Platz- und Wohnraummangel leiden. Mit einer kommunalen Aufwandsteuer für Leerstand - analog der Zweitwohnsitzsteuer - kann eine Steuerungswirkung erzielen, die vor allem spekulativen Leerstand unterbindet und Eigentümer:innen zur Vermietung animiert. So könnte leerstehender Wohnraum endlich bewohnt und freie Gewerbeflächen endlich genutzt werden.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Haushalt und Finanzen, Stadtentwicklung, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Vielstedt

    Antrag auf Ablehnung einer weiteren Wohnbebauung über den bestehenden Bebauungsplan hinaus

    Viele Kommunen werden zunehmend einer Zersiedlung im Außenbereich ausgesetzt mit entsprechender Tragweite, ob bei Fragen der Infrastruktur, des gemeinschaftlichen Zusammenhaltes oder im Zuge des Klimawandels auch der damit verbundenen ökologischen Folgen nicht zuletzt mit Blick auf den Landschaftsrahmenplan. Der dokumentierte Antrag bietet eine ausführliche Begründung gegen eine weitere Zersiedelung.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Kategorien, Klima, Stadtentwicklung, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Wohnen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Corona-Hilfsprogramm für die Kultur- und Veranstaltungsszene neu auflegen

    Die Kulturszene war und ist erheblich von der Corona-Krise betroffen. Die Branche leidet bereits seit Beginn der Pandemie im März 2020 enorm und ist auch weiterhin stark betroffen von den einschränkenden Maßnahmen der Pandemiebekämpfung.

    Schlagworte: Kultur, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Vielstedt

    Antrag auf eine gemeinwohlorientierte und sozial verträgliche Ortsentwicklung durch eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

    Mit der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme ist vom Gesetzgeber ein besonders starkes gemeindliches Planungs- und Steuerungsinstrument konzipiert worden, um … Projekte der Stadterweiterung und -erneuerung koordiniert durchzuführen

    Schlagworte: Stadtentwicklung, Wirtschaftspolitik, Wohnen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen

    Anfrage Schutz von Feldgehölzen in LSG-Gebieten

    In wie vielen Fällen wurde in diesem Winter die UNB von Bürgern/Innen über Verstöße gegen die LSG Verordnung in Bezug auf die Beseitigung von Feldgehölzen oder Hecken informiert?

    Schlagworte: Umwelt und Naturschutz, Verwaltung, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Rheinland-Pfalz - Trier

    „Kinderfreundliche Kommune“

    Im Sinne einer zukunftsfähigen und lebendigen Großstadt ist das Wohl von Kindern und Jugendlichen maßgebend. Dabei geht es auch darum, dass Kinder nicht nur behütet und beschützt aufwachsen, sondern dass ihnen auch ein gutes Leben ermöglicht wird, in dem sie ihre Kontakt: LINKSFRAKTION Trier Karl-Marx-Str. 19 54290 Trier Tel.: 0651/718-4020 Fax.: 0651/718-4028 E-Mail: linke.im.rat@trier.de Rechte wahrnehmen dürfen. Denn Sicherung von Kinderrechten bedeutet eben nicht nur Schutz vor Verletzung ihrer Rechte, sondern ebenso Bedingungen für ein optimales und freudvolles Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen zu schaffen. Das Wohl von Kindern und Jugendlichen entscheidet sich dabei letztendlich in der Kommune. Hier leben sie, hier wollen und sollen sie mitwirken sowie mitgestalten.

    Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, Rheinland-Pfalz

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  • Bayern - Grafing bei München

    Grabsteine ohne Kinderarbeit

    Kinderarbeit ist in vielen Teilen der Welt immer noch weitverbreitet und kann aktiv nur durch die Einschränkung der Endverbraucher bekämpft werden. Hier haben die Städte und Kommunen die unbedingte Pflicht als Vorbilder voraus zu gehen und ihre Verordnungen und Satzungen dahingehend anzupassen.

    Schlagworte: Arbeit, Kinder- und Jugendliche, kommunale Einrichtungen, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

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