Kommunaldatenbank

Der Bauausschuss des Deutschen Bundestages hat am 06.10.2010 eine Kürzung der Städtebauförderung um 155 Millionen Euro beschlossen. Ende November (KW 47) wird die Kürzung im Bundestag endgültig behandelt. Von den Kürzungen wäre insbesondere das Programm „Soziale Stadt“ betroffen. Der Antrag möchte ein Umdenken der Bundesregierung erreichen und gleichzeitig darstellen lassen, welche Auswirkungen die Streichungen auf das eigene Projekt „Soziale Stadt“ haben.

Schlagwörter: Sozialpolitik, Stadtentwicklung, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• 453Antrag_Soziale-Stadt.pdf (8 KB)

Wir dokumentieren die Antwort auf eine Anfrage zur Betreuung von Jugendlichen im Jobcenter

Schlagwörter: Arbeitslosigkeit, ARGE, Kinder- und Jugendliche, Berlin

Dokumente und weitere Informationen:

• 450_Antwort_Jugendliche im Jobcenter.pdf (23 KB)

Wir dokumentieren eine Anfrage mit Antwort zur Situation von Straßenkindern.

Schlagwörter: Armut, Kinder- und Jugendliche, Berlin

Dokumente und weitere Informationen:

• 451_Antwort_Straßenkinder.pdf (43 KB)

Der Betrieb der Laubbläser sind mit Lärmbelastungen, Abgasemissionen, erhöhter Feinstaubbelastung, einer Erhöhung des Luftkeimgehaltes sowie einer Störung der Bodenfunktion und der Tierwelt verbunden. Der Antrag fordert einen Verzicht auf den Einsatz von Laubbläsern.

Schlagwörter: Umwelt und Naturschutz, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:

• 449_Laubbläser.pdf (53 KB)

Zur Aufgabenstellung der Jugendoffiziere gehören u. a. die Vermittlung der diversen Aspekte der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den Schulen und die Betreuung von Lehrerinnen und Lehrern. Es wird nachgefragt, ob und wo diese Jugendoffiziere tätig geworden sind.

Schlagwörter: Frieden, Kinder- und Jugendliche, Schule, Bayern, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• 141Jugendoffiziere.pdf (13 KB)

Die Verwaltung wird gebeten zu errechnen, ob die Kommune durch die Einführung einer Brennelementesteuer finanzielle Einbußen erleidet.

Schlagwörter: Haushalt und Finanzen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• 444-10-09-15-Brennelementesteuer.pdf (49 KB)

Die Europäische Mobilitätswoche findet jedes Jahr im September statt. Für 2011 laufen jetzt die Planungen: beispielsweise ein autofreier Tag sowie die kostenlose Nutzung des ÖPNV.

Schlagwörter: Klima, ÖPNV, Verkehr, Schleswig-Holstein

Dokumente und weitere Informationen:

• 445Europäische Mobilitätswoche und Europaweiter Autofreier Tag.pdf (40 KB)

Es wird beantragt, die Hundesteuer für Menschen mit geringem Einkommen zu erlassen.

Schlagwörter: Armut, Bayern

Dokumente und weitere Informationen:

• 446AntragHundesteuer.pdf (80 KB)

Anfrage, ob das Angebot an Plätzen bei den Wirtschaftsschulen, insbesondere im Hinblick auf die Nachfrage bei Schüler_innen mit Migrationshintergrund, ausreicht.

Schlagwörter: Bildung, Migration, Bayern

Dokumente und weitere Informationen:

• 447Anfrage Wirtschaftsschulen.pdf (83 KB)

Schlagwörter: Energie, Klima, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• 448AntragATOM.pdf (10 KB)