Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Zum Hauptinhalt springen

Pirmasens

Weihnachtsbeihilfe im Haushalt 2010 berücksichtigen

Dazu erklärt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE, Frank Eschrich: “Nach den Anträgen zur Einführung eines Sozialausweises bzw. eines Sozialtickets für den ÖPNV, die allesamt von der Ratsmehrheit abgeschmettert wurden, wird DIE LINKE erneut versuchen, mit originär kommunalpolitischen Instrumenten zur Verbesserung der Situation ärmerer Schichten unserer Stadtgesellschaft beizutragen. Die von uns geforderte Weihnachtsbeihilfe gehört in vielen Kommunen Deutschlands zum sozialpolitischen Standard, genau wie Sozialpass und Sozialticket. Dass ausgerechnet Pirmasens, als einer der sozialen Brennpunkte in Rheinland-Pfalz, bisher keine dieser Hilfen beschlossen hat, ist für uns nicht akzeptabel. Gerade bei der Weihnachtsbeihilfe kann der Rat beweisen, dass christliche Werte nicht nur Lippenbekenntnisse sind.“

Einmalige Beihilfen wie Weihnachtsbeihilfen waren früher Bestandteil des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) und konnten beantragt werden. Die Neufassung der Sozialgesetzgebung und der Regelsatzverordnung sieht diese Beihilfen nicht mehr vor. Einmalige Beihilfen wurden vom Gesetzgeber in den Zuständigkeitsbereich der Kommunen übertragen, die darüber beraten und im Zuge ihrer Haushaltsplanungen beschließen sollen.

Zurück zur Übersicht