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Frankfurt/Main

Vom Bürgerhaushalt und Orang-Utans

Vielleicht kann das ganze ja mit dem PPP-Projekt Borgori-Wald zusammenhängen, mutmaßt Reininger. „Das Ganze ist schon possenhaft: Während in der Öffentlichkeit breit über Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt geredet wird, trifft der schwarz-grüne Magistrat die wirklich wichtigen Entscheidungen hinter verschlossenen Türen“, so Reininger. „Worüber sollen denn die Bürger noch entscheiden, wenn die Stadt alle wichtigen und langfristigen Projekte in Öffentlich Privater Partnerschaft realisiert, wo die Vertragsgeheimnisse und die Rechte der privaten Unternehmen mehr wiegen als das öffentliche Interesse und die öffentliche, demokratische Diskussion. Ich frage mich wo wir in einigen Jahren enden werden, wenn heute schon über den Termin für den Besuch im Affenhaus nichtöffentlich beraten werden soll.“

 

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