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Niedersachsen - Großefehn

Verspäteter Aprilscherz oder flügellahme Zeitungsente?

„Jeder kann mal einen schlechten Tag haben, aber dies hier ist wirklich grenzwertig“, sagt die Großefehner Ratsfrau der LINKEN Heide Heilemann zu dem am 11. Mai im Sonntagsblatt erschienenen Artikel über die so genannten Ein-Euro-Jobber in der Gemeinde Großefehn. In diesem Artikel wurde unter Berufung auf den SPD-Fraktionsvorsitzenden Detlev Schoone und dem zur Mehrheitsgruppe gehörenden parteilosen stellvertretenden Bürgermeister Dieter Ulferts behauptet, dass es sich bei der Abschaffung der so genannten Ein-Euro-Jobs in der Gemeinde Großefehn um „ein Gerücht“ oder „ein Missverständnis“ handele. 

Ein Blick in die Beschlussvorlage hätte gereicht, um festzustellen, dass der Rat mehrheitlich die Abschaffung der so genannten Ein-Euro-Jobs bis auf wenige Ausnahmen beschlossen hat“, meint die Ratsfrau. Und bei den Ausnahmen handele es sich zum einen um Altverträge, die ordentlich auslaufen sollen und zum anderen um eine eng begrenzte Anzahl von Personen, die sich freiwillig um eine solche Arbeitsgelegenheit bewerben oder die zwar als erwerbsfähig gelten würden, aber aufgrund individueller Einschränkungen nicht in der Lage seien, einer regelmäßigen Erwerbsarbeit nachzugehen. Da diese Jobs durch den Verwaltungsausschuss vergeben werden, sei zudem sichergestellt, dass sich anders als früher peinlichst genau an den gesetzlichen Vorgaben gehalten werde, so dass der Einsatz dieser Arbeitskräfte nicht zu Lohndumping führe oder Arbeitsplätze im örtlichen Handwerk und im öffentlichen Dienst vernichte. Deswegen sei die Behauptung, die neue Regelung führe dazu, dass sich die freiwilligen Ein-Euro-Jobber ihr Betätigungsfeld selber aussuchen könnten, „völlig an den Haaren herbeigezogen und niemals Gegenstand der Beratungen in der Mehrheitsgruppe und von daher auch nicht durch die gültige Beschlusslage gedeckt“, sagt Heide Heide Heilemann.

Sie weist darauf hin, dass die Mehrheit im Rat auch bei angespannter Haushaltslage einen anderen Weg gehen würde, indem sie als Ersatz für diese Arbeitskräfte neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze im Bauhof schaffe. Daher bleibe es dabei, dass die Gemeinde Großefehn eine Pionierrolle bei der Abschaffung dieser volkswirtschaftlich schädlichen Arbeitsgelegenheiten einnehme.

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