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Essen

Umweltspur a la Groko: Wasch mir den Pelz …

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen hält den Prüfauftrag von SDP und CDU zur Errichtung einer Busspur auf der südlichen Ruhrallee sowie eines Radweges zwischen Werden und der Innenstadt für reine Augenwischerei. Denn die Prüfung wurde mit der Einschränkung versehen, dass das ohne massive Einschränkungen in den Autoverkehr geschehen soll.

„Wer die Örtlichkeiten kennt, weiß das das unmöglich ist“, so Ratsmitglied Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Offensichtlich gibt es innerhalb von SPD und CDU Auseinandersetzungen über die Haltung zur Verkehrswende. Herausgekommen ist ein unsinniger Formelkompromiss, der die Quadratur des Kreises will, die Mitarbeiter der Stadtverwaltung von wichtiger Arbeit abhält und von dem die Bürgerinnen und Bürger sich ,veräppelt‘ vorkommen müssen.  SPD und CDU müssen sich schon dafür entscheiden was sie wollen: Autopartei bleiben oder die Verkehrswende gestalten.“

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat sich zu dem Prüfauftrag enthalten, weil sie die grundsätzliche Richtung unterstützt, hat aber in der Ratsdebatte die Groko aufgefordert,  die unsinnige Einschränkung zu streichen. „Es ist ein dicker Widerspruch, wenn die Groko für das Handlungskonzept Modal Split 2035 stimmt, mit dem Ziel den Autoverkehr auf 25 Prozent zu senken, aber gleichzeitig Umwelt- und Radspuren ohne Einschränkungen für den Autoverkehr an Straßen will, an denen es nicht anders möglich ist.“

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