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Rheinland-Pfalz - Alzey-Worms

Sozialfond richtige Maßnahme - Trotzdem nur ein Tropfen

"Die einstimmige Entscheidung zur Einführung dieses Sozialfonds begrüßt DIE LINKE ausdrücklich." so Sebastian Knopf, Vorstandssprecher der LINKEN Alzey-Worms. "Allerdings ist es letztendlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein, beseitigt das Problem der zunehmenden Armut nicht. Deswegen wollen wir daran erinnern, dass es CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP waren, die Hartz IV eingeführt haben, Sozialabbau betreiben und somit verantwortlich dafür sind, dass auf kommunaler Ebene von ihren eigenen Parteifreunden ein Sozialfond beschlossen werden muss, um einige der schlimmsten Härten abzumildern." kritisiert Knopf sehr deutlich.

Weiter führt er aus, dass es nicht angehen kann, dass letztendlich der kommunale Haushalt damit belastet wird, während sich Bund und Länder weiter aus der Verantwortung ziehen und immer mehr Verantwortung und Kosten auf die Kommunen verlagern, ohne dafür finanzielle Ausgleiche zu schaffen.

DIE LINKE fordert die im Rat vertretenen Bundestagsparteien auf, sich in ihren jeweiligen Parteien dafür einzusetzen, dass Hartz IV rückgängig gemacht wird, der Niedriglohnsektor eingeschränkt wird, dass dafür gesorgt wird, dass Menschen wieder genug Geld in der Tasche haben, um ihr Leben davon finanzieren zu können.

"Ziel der LINKEN ist es, für alle Menschen eine kostenlose Bildung zu ermöglichen, die aus dem Steueraufkommen des Staates finanziert wird. Dazu zählt auch ein warmes Essen an der Schule. Solange der Geldbeutel darüber entscheidet, welchen Bildungszugang ein Kind hat, stimmt etwas nicht in unserem Bildungssystem," zeigt sich Knopf überzeugt.

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