Mehr Geringverdiener sollen einen Köln-Pass erhalten
Zur Ratssitzung hat DIE LINKE. Köln zusammen mit SPD und den Piraten den Antrag gestellt, den Berechtigtenkreis für den Köln-Pass zu erweitern. Zukünftig sollen alle Kölnerinnen und Kölner, die bis zu 140 % des Regelsatzes des Arbeitslosengeldes II plus individuelle Miete verdienen, Anspruch auf die Rabattkarte haben. Bislang lag die Grenze bei 130 %. Mit der neuen Obergrenze würde ein Alleinstehender mit Einkünften bis zu 1094,60 Euro von den Angeboten des Köln-Passes profitieren. Bei einer Familie mit zwei Kindern, davon eines im Kindergarten und eines in der Grundschule, läge die neue Verdienstgrenze bei 2706 Euro.
Der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE Jörg Detjen hält diesen Schritt für überfällig: „Bei den hohen Kölner Mieten können Menschen mit geringem Einkommen keine großen Sprünge machen, insbesondere wenn sie Kinder haben. Deswegen ist so wichtig, dass sie eine günstigere KVB-Fahrkarte bekommen können und eine Ermäßigung auf viele städtische Sport- und Kulturangebote.“
Bisher nutzen ca. 150.000 Einwohner den Köln-Pass, darunter 25.000 Geringverdiener. Nach der Anhebung der Einkommensgrenzen rechnet DIE LINKE mit 10.000 zusätzlichen Berechtigten.
Jörg Detjen weiter: „Letzte Woche stellte die Leiterin der Kölner Arbeitsagentur Stock fest, dass der Mindestlohn von 8,50 Euro nicht zum Leben ausreicht. Nun kommt auch ein Alleinstehender, der 29 Wochenstunden auf Mindestlohnniveau arbeitet, in den Genuss des Köln-Passes. Die Erweiterung des Berechtigtenkreises kommt aber in erster Linie Familien und Alleinerziehenden mit Kindern zugute, die Teilzeit arbeiten. Sie ist ein Instrument im Kampf gegen Kinderarmut.“
Zusammenfassend stellt Jörg Detjen fest: „Der Kölner Stadtrat kann die Einkommen von Geringverdienern nicht erhöhen und wir können Armut nicht abschaffen. Aber wir können einen Beitrag dazu leisten, dass die Folgen von Armut abgemildert werden können.“