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Bochum

Massive Steigerung bei Stromsperren – Sozialtarife müssen her!

„Diese Zahlen belegen, wie groß das Problem der Energiearmut mittlerweile geworden ist“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg.

“Ständig steigende Strompreise durch undurchdachte Regelungen auf Bundesebene und wachsende Armut sind die Ursachen. Da leisten kommunale Maßnahmen wie z.B. Energieberatung zwar auch einen wichtigen Beitrag.

Entscheidend ist es aber, dass sich bundespolitisch etwas ändert: Zum einen muss dringend der Anteil für Energie im Hartz-IV-Regelsatz angehoben werden, zum anderen brauchen wir Sozialtarife für Energie, wie sie auch die EU seit Jahren einfordert.“

In 10 von 27 EU-Staaten gibt es Sozialtarife, jedoch nicht in der Bundesrepublik. Dabei ist die Bekämpfung der Energiearmut eine EU-Rechtsvorschrift, die verpflichtend in den Richtlinien über den Gas- und Elektrizitätsbinnenmarkt verankert ist. Das Problem ist in Deutschland keineswegs gering, wie u.a. die Zahlen aus Bochum zeigen.

Die Bundesnetzagentur spricht von bundesweit 312.000 Stromabschaltungen in 2011. DIE LINKE im Bundestag hat bereits mehrere Vorstöße für die Einführung von Sozialtarifen auf Bundesebene unternommen, bisher leider ohne die notwendigen Mehrheiten zu erreichen.

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