Linksfraktion. Essen begrüßt Einführung Sozialticket im VRR
Die Essener Ratsfraktion der LINKEN begrüßt es, dass der VRR jetzt die Einführung eines Sozial-tickets auf den Weg bringen will. Ein dicker Wermutstropfen ist allerdings, dass es das Sozialticket erst ab 01.7. 2011 geben soll. In Essen beantragte DIE LINKE bereits im Februar 2008 die Einfüh-rung eines Sozialtickets, die vom Rat später mit großer Mehrheit beschlossene Einführung schei-terte damals am Veto des Regierungspräsidenten.
Gabriele Giesecke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Wir sind sehr erfreut, dass das Engagement der Hartz IV-Initiativen, der Gewerkschaften und anderen nun Früchte trägt. Alleine in Essen gibt es rund 41.000 Bedarfsgemeinschaften mit über 81.000 Leistungsberechtigten, die vom Sozialticket profitieren können. Wir unterstützen die Ankündigung, dass auch Mensch mit niedrigen Einkommen, die wohngeldberechtigt sind, in den Nutzerkreis einbezogen werden sollen, wie es in Köln schon gehandhabt wird.“
Entstanden ist die Notwendigkeit eines ermäßigten Sozialtickets alleine dadurch, dass der im Arbeitslosengeld II-Regelsatz enthaltene Posten für Mobilität viel zu niedrig bemessen ist. Knapp 14 Euro im Regelsatz stehen einem Preis von 36,81 Euro für das günstigste VRR-Monatsticket (Preisstufe A, 9.00 Uhr-Ticket im Abo) gegenüber.
Mit voraussichtlich 22,50 Euro bringt das geplante Sozialticket so für viele eine deutliche Entlastung, sie müssen aber immer noch mehr für Mobilität aufbringen, als im Regelsatz vorgesehen. Trotzdem wird es die Möglichkeiten zur Arbeitssuche ebenso ausweiten wie die Chance zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Nach Berechnungen des VRR ergibt sich aus dem Verkauf des verbilligten Tickets ein erhöhter Zuschussbedarf von 15 Mio. Euro jährlich. Wird der vom Land NRW nicht oder nicht in der Höhe gedeckt, würde der VRR das Sozialticket womöglich teuer machen.
Dazu Gabriele Giesecke: „Wir erwarten, dass die rot-grüne Landesregierung ihre Zusage einhält, diesen Zuschussbedarf zu übernehmen. 22,50 Euro sind für Menschen mit geringem Einkommen schon schwer aufzubringen, würde das Sozialticket teurer, wäre der Sinn verfehlt. Darüber hinaus wird das Sozialticket so schnell wie möglich benötigt. Der VRR sollte deshalb alles versuchen, mit dem Sozialticket bereits zum Jahresbeginn 2012 zustarten.“