LINKE setzt weiter auf Soziales und Bürgerbeteiligung
Der Neujahrsempfang der LINKEN im Rat von Bochum war wieder gut besucht und bot eine gelungene Mischung aus Politik, Kultur und Unterhaltung. Zunächst stimmte der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund die anwesenden Gäste mit einem Grußwort politisch ein. Er rechnete mit der Agenda 2010 entschieden ab und kritisierte die weitere Umverteilung von unten nach oben beispielhaft am Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Zum Schluss forderte Hermund DIE LINKE zu Geschlossenheit und Regierungsfähigkeit auf, das würden die WählerInnen erwarten.
Dann wurde auch bei der LINKEN das Kulturhauptstadtjahr eingeläutet und zwar ein wenig kritischer als von offizieller Seite. Milli Häuser interpretierte in der Begleitung von Martin Scholz am Klavier bissig und gekonnt Chansons zu Lebenswirklichkeiten, Kultur und Politik und bereicherte diese durch persönliche Kommentare.
Anschließend zog der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg eine für DIE LINKE durchaus positive Bilanz. Sowohl bei der Europa- und der Bundestagswahl, aber auch besonders bei der Kommunalwahl in NRW war DIE LINKE sehr erfolgreich. Das im vergangen Jahr gesetzte Ziel, die Ratsmandate zu verdoppeln, wurde erreicht. „Aber unser Ziel ist es nicht, mit möglichst vielen Personen im Parlament zu sitzen, sondern unser Ziel ist es Politik positiv zu verändern“, so der Fraktionsvorsitzende Vorberg. „Das ist uns in der Vergangenheit durchaus öfters ganz konkret gelungen. Doch durch die Finanznot der Kommune wird der Handlungsspielraum immer enger.“ Er versicherte, dass sich DIE LINKE weiter der sozialen Frage verpflichtet fühlt und sich auch weiterhin für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz einsetzen werde.
Im Anschluss an den offiziellen Teil des Neujahrsempfangs wurde bei Häppchen und Getränken die Möglichkeit, sich mit den anwesenden KommunalvertreterInnen und der Bundestagsabgeordneten Ingrid Remmers zu unterhalten, lebhaft genutzt.
Rede von Michael Hermund DGB
Kultur ohne Kurs - Texte von Milli Häuser
Rede von Uwe Vorberg