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NRW

Linke. NRW sagt Danke für gesellschaftliche Lektion

"Die Linke bedankt sich bei der Landesregierung. Nicht wegen der angekündigten Rücknahme der Kürzungen beim Sozialticket für das nächste Jahr, die wurde in NRW erkämpft. Wir bedanken uns für eine unbezahlbare gesellschaftliche Lektion: Wer kämpft kann gewinnen, wer nicht kämpft, dem nehmen sie immer mehr weg.

Die Rücknahme der Kürzungen beim Sozialticket für 2018 sind ein Punktsieg für das soziale und widerspenstige Nordrhein-Westfalen. Als Linke sind wir da schon etwas stolz drauf, zusammen mit vielen anderen diesen Einschnitt erst einmal gestoppt zu haben. Wenn der Verkehrsminister denkt, dass er die Kürzungen einfach ins übernächste Jahr vertagen kann, sagen wir ihm: Dann vertagen wir eben auch die Proteste. Wer das Sozialticket in Nordrhein-Westfalen anpacken möchte, muss mit Widerstand rechnen.

Als Linke werden wir sehr genau hinsehen, wie die Landesregierung den selbst geschaffenen Sparzwang bis zum Jahr der Schuldenbremse 2020 umsetzen will: Wenn die großen Parteien der Meinung sind, dass sie auf Milliarden an Steuereinnahmen von Banken und Konzernen verzichten können, um dann bei den Schwachen zu sparen, ist die Antwort von links: Wir gehen wie beim Sozialticket auf die Barrikaden."

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