LINKE bringen antifaschistisches Kommunalprogramm in den Kreistag Alzey-Worms ein
Die Kreistagsfraktion der LINKEN in Alzey-Worms bringt zur Kreistagssitzung am 15.11.2011 ein antifaschistisches Kommunalprogramm zur Beschlussfassung ein. Ziel des Programms der LINKEN ist es, den Einfluss von rechtsextremistischen Parteien und Gruppierungen in der Gesellschaft einzuschränken bzw. nach Möglichkeit zu verhindern. So will DIE LINKE vermeiden, dass Personenkreise entstehen, die besonders empfänglich sind für rechtsextreme Propaganda. Dazu sollen unter anderem Einrichtungen der offenen Jugendarbeit gestärkt und besser finanziell ausgestattet werden, Jugendliche ohne Schulabschluss sollen stärker gefördert werden.
Weiterhin soll die Öffentlichkeitsarbeit verstärkt werden, um über Ziele der Rechtsextremisten aufzuklären, so unter anderem mit Projekttagen und -wochen an den Schulen im Landkreis. Das antifaschistische Engagement der Bürgerinnen und Bürger soll unterstützt und gefördert werden.
"Der Rechtsextremismus ist eine dauernde Gefahr, der jüngste Neonazi-Aufmarsch in Worms und in Alzey haben dies wieder sehr deutlich gezeigt." so Kemal Gülcehre, stellv. Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag. "Deswegen ist ein geeintes Vorgehen aller demokratischen Kräfte im Kreistag erforderlich. Gemeinsam mit der Kreisverwaltung wollen wir verschiedene Maßnahmen angehen, um den Einfluss der Neonazis zurückzudrängen. Wir dürfen nicht warten, bis Nazis wieder Gewerkschaftshäuser stürmen, wir müssen jetzt handeln und wachsam sein." betont Gülcehre in einer Stellungsnahme.
Als weiteren Antrag bringen die LINKEN eine Resolution gegen Rechtsextremismus ein.
Das antifaschistische Kommunalprogramm und die Resolution sind auf der Internetseite der LINKEN unter www.linke-azwo.de im Punkt "Kreisverband" nachlesbar.