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Hessen - Kreis Offenbach

Kreistag stimmt einstimmig für ein Anliegen der LINKEN

„Achtung, Rücksichtnahme sowie gegenseitige Akzeptanz und Unterstützung sind Grundpfeiler jeder zivilisierten Gesellschaft; Gesetze und staatliches Handeln können dafür - wenn überhaupt  nur einen Rahmen schaffen." heißt es in der Antragsbegründung.

„Vielmehr ist es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur im Zusammenspiel von allen beteiligten kann. Menschen, die angeboren, altersbedingt, durch Unfall oder Krankheit körperlich, geistig, sinnes- und/oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, benötigen vielfältige (technische, technologische und sonstige) Hilfestellungen. Nur so sind auch für diese Menschen die Chancen technologischen Fortschritts nutzbar, damit sie nicht aus unserer Kommunikations- und Wissensgesellschaft ausgeschlossen werden".

Bereits am 30.Mai hatte die Fraktion DIE LINKE den Antrag eingereicht. In den Ausschussberatungen war der Antrag auf Kritik vor allem aus der CDU –  Fraktion gestoßen. Behinderte könnten die Systemeinstellungen ihres PCs ändern wenn die Internetseite des Kreises betrachtet wird. Dass solche Positionen unhaltbar sind, zeigte sich heute in der Sitzung des Kreistages, dort stimmte dann auch die CDU-Fraktion dem geänderten Antrag der LINKEN zu.

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