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Köln

Köln-Pass weiter ausbauen

Mindestens genauso wichtig ist der günstigere Preis des Abo-Tickets. Bleibt der VRS bei seiner Preissystematik, würde der MobilPass im Abonnement um 1,70 Euro billiger als die alte KölnPass-Monatskarte. Trotzdem wäre der neue Preis von 32,20 Euro immer noch deutlich höher als der im ALG II-Satz vorgesehene Betrag von 25,14 Euro. Darauf wiesen die Wohlfahrtsverbände in der Sitzung hin.

Eine Stellungnahme der Verwaltung hat bereits ergeben, dass „dieser Ansatz je nach Ausgestaltung kostendeckend ohne weiteren Finanzierungsbedarf umgesetzt werden“ kann. (Ds 3739/2015) Allerdings wäre die notwendige Zustimmung des Verkehrsverbunds Rhein-Sieg (VRS), so die Einschätzung der KVB, an den Wegfall der städtischen Subvention für das MobilPass-Ticket gebunden.

Diese Forderung bleibt nicht ohne Widerspruch von Jörg Detjen: „Kein einziges MobilPass-Ticket darf teurer werden. Bisher gibt es einen Konsens im Rat über den städtischen Zuschuss. Für seinen Erhalt sollten wir gemeinsam kämpfen. Dieses Geld darf nicht im allgemeinen Haushalt verschwinden, sondern muss den Köln-Pass-Besitzern erhalten bleiben. Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken von Erwerbslosen und Geringverdienern wird es mit der LINKEN nicht geben!“

Jörg Detjen weiter: „Auf Initiative der LINKEN wird jetzt auch geprüft, wie der Berechtigtenkreis auf Geringverdiener bis zu 140 % der Höhe der Sozialleistungen ausgedehnt werden kann. Bei den Mieten in Köln ist das längst überfällig.“

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