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Bochum

Haushalt 2014: Stadt Bochum im Hamsterrad

„Bochum sitzt doch in der Vergeblichkeitsfalle“, stellt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg fest. „Alles Kürzen nützt nur wenig, solange die strukturellen Defizite nicht gelöst werden. Schon jetzt konnten 4,6 Mio. € aus dem Kürzungsprogramm 2012 nicht umgesetzt werden und die Stadtwerke überweisen auch 10 Mio. € weniger. Die Kommunen brauchen Mehreinnahmen, mit Kürzungsorgien kommen wir nicht weiter. Noch immer lassen Bund und Land die Kommunen auf Kosten sitzen, die sie nicht verursacht haben. Das geht nicht.“

Den verbliebenen minimalen Handlungsspielraum will DIE LINKE im Rat trotzdem nutzen. Sie beantragt u.a., dass Notübernachtungsstelle für Obdachlose in Wattenscheid erhalten bleibt, die notwendige Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume an Bochumer Schulen vorangetrieben wird und die verkürzten Öffnungszeiten in den städtischen Schwimmbädern zurück genommen werden. Finanziert werden soll das durch zwei zusätzliche Stellen in der Betriebsprüfung der Gewerbesteuer. DIE LINKE im Rat rechnet mit jährlichen Mehreinnahmen von 700.000 €.

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