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Große Koalition kein Fortschritt für die Stadt Worms

Die Bildung einer großen Koalition zwischen CDU und SPD stößt bei der LINKEN auf massive Kritik. "Dass sich die beiden großen Parteien erneut auf eine Koalition verständigt haben, war von uns erwartet worden, da der Schmusekurs zwischen beiden großen Parteien wohl nicht aufgegeben werden sollte. Ingesamt bleibt allerdings festzustellen, dass die erneute große Koalition kein Fortschritt für die Stadt ist. Der Mut zum Neuanfang einer bürgernahen Politik auch mit möglichen knappen Mehrheiten wurde verspielt." reagiert Sebastian Knopf, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Wormser Stadtrat, die aktuelle Entwicklung.

DIE LINKE wird sich jetzt auf einer Fraktionssitzung mit der Vereinbarung und den darin enthaltenen Positionen auseinandersetzen. Kritik äußert Knopf an der Vermutung des Oberbürgermeisters, die geringe Wahlbeteiligung könne als grundsätzliche Zustimmung zur bisherigen Politik zu sehen sein. "Wer eine solche Vermutung aufstellt, verkennt ganz klar, dass die mangelnde Bürgerbeteiligung in den vergangenen Jahren auf allen Ebenen der Politik zu Politikverdruss und damit auch zum Wachsen des Nichtwählerlagers führt. Alle anderen Auslegungen sind aus Sicht der LINKEN Schönfärberei der der Situation."

Harsche Kritik übt die Stadtratsfraktion der LINKEN an der geplanten Verkleinerung des Bauausschusses von 16 auf 11 Ausschussmitglieder. Damit wäre DIE LINKE in diesem wichtigen Ausschuss nicht vertreten. "Hiermit wird DIE LINKE als einzige Partei eindeutig benachteiligt, dies müssen wir in aller Deutlichkeit kritisieren. Die Verkleinerung stellt aus unserer Sicht eine Missachtung der Wählerinnen und Wähler dar, die ihre Stimme der LINKEN gegeben hat." zeigt sich Knopf verärgert.

DIE LINKE wird sich konstruktiv, aber in der Sache hart, mit der Politik und den Themen der großen Koalition auseinandersetzen.<//span>

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