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Thüringen - Bad Salzungen

Geschwindigkeitsmessungen möglich

„Die Thüringer Landesregierung schließt nicht aus, dass auch die Kreisstadt Bad Salzungen eigene Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs durchführt“, informiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel.

Unlängst gab es im Stadtrat von Bad Salzungen eine Diskussion darüber, ob es nicht sinnvoll wäre, wenn die Stadt eigene Geschwindigkeitsmessungen durchführen würde. Bisher sind in Thüringen nur Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern hierzu ermächtigt. Greiz, Jena und Weimar haben davon Gebrauch gemacht. Im Ergebnis der Diskussion im Bad Salzunger Stadtrat gab es eine Aufforderung an die Landtagsabgeordneten, sich dafür einzusetzen, dass die Kreisstadt die Ermächtigung für die eigenständige Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen erhält. Daraufhin stellte der Bad Salzunger Landtagsabgeordnete mehrere Anfragen an die Landesregierung. Aus der nunmehr vorliegenden Antwort geht hervor, dass die Einwohnergrenze von 20.000 Einwohnern Mitte der 90er Jahre deshalb gewählt wurde, weil nur größere Städte nach Ansicht der Landesregierung die erforderliche Leistungskraft für die Wahrnehmung dieser Aufgabe aufweisen würden. „Zwischenzeitlich hält es die Landesregierung aber offenbar auch für denkbar, dass Städte mit weniger als 20.000 Einwohnern diese Aufgabe sachgerecht wahrnehmen können“, erklärt Frank Kuschel.

Die Stadt Bad Salzungen müsse nun eigenverantwortlich entscheiden, ob sie sich mit einem entsprechenden Antrag an die Landesregierung wendet. Die Landesregierung müsste dann entscheiden, ob die Voraussetzungen und die Leistungskraft für die Ermächtigung vorliegen. „Sollte die Stadt Bad Salzungen weiterhin das Ziel der eigenständigen Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen verfolgen, werde ich dieses Ansinnen unterstützen“, erklärt der Landtagsabgeordnete abschließend.

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