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Duisburg

DIE LINKE beobachtet Flüchtlingsunterbringung vor Ort

Die Landesregierung NRW lag im Vergleich aller Bundesländer bei der Kostenerstattung für die Unterbringung von Flüchtlingen am unteren Ende. Das Ergebnis des Flüchtlingsgipfels in NRW, die Pauschalen für die Unterbringung von Flüchtlingen um 25 Prozent bzw. landesweit um 40 Mio. Euro zu erhöhen, kann daher nur begrüßt werden. „Beschämend bleibt, dass erst nach den skandalösen Misshandlungen von Flüchtlingen ein solcher Gipfel überhaupt zu Stande kam, „ so Lukas Hirtz, Kreissprecher der LINKEN Duisburg.

DIE LINKE Duisburg hofft, dass das zusätzliche Geld auch den Betroffenen zugutekommt und die Lebenssituation der Flüchtlinge verbessert wird. 

Martina Ammann-Hilberath, Vorsitzende der Linksfraktion in Duisburg: „Der Einsatz einer Ombudsperson hat daher für uns eine große Bedeutung. Wir brauchen Transparenz über die Lebensbedingungen in den Einrichtungen und vor allem eine Beschwerdemöglichkeit, damit sich Zustände, in denen Menschen misshandelt werden, gar nicht erst entwickeln. Das Zugeständnis der Landesregierung an die Flüchtlingsinitiativen, dezentrale Beschwerdestellen einzurichten, muss jetzt auch zügig in Duisburg umgesetzt werden.“ 

„Wir hoffen, dass die öffentliche Wahrnehmung der Flüchtlingsproblematik auch dazu führt, dass die europäische Abschottungspolitik im Mittelmehr überdacht wird,“ so Lukas Hirtz. Die teils miserable Unterbringung von Flüchtlingen, Gewalt und Erniedrigung ist nur eine Seite des Skandals und kann verhindert werden. Auf der anderen Seite stehen hunderte Menschen, die jährlich im Mittelmeer auf der Flucht ertrinken. Das muss ein Ende haben.“

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