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Bochum

Bochumer LINKE. begrüßt Wegfall der Sperrklausel

Die erst 2016 eingeführte Sperrklausel sollte angeblich die Arbeit der Politiker*innen der großen Parteien vor Ort erleichtern. Ein solches Politikverständnis verdeutlicht ihre ganze Arroganz. Wenn in den Kommunen die Stimmen unberücksichtigt bleiben sollen, die nicht an die großen Parteien gehen, dann zeugt das von einem falschen Demokratieverständnis. DIE LINKE hat aus Prinzip geklagt, da die Sperrklausel uns selber in NRW nur in einer Handvoll von Fällen beträfe. Auch die Bochumer LINKE wäre von einer Sperrklausel nicht betroffen. Wir scheuen die inhaltliche Auseinandersetzung mit den politischen Konkurrenten nicht und begrüßen die Stärkung der Demokratie vor Ort."

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