Auch Kommunal: Interessen junger Menschen Ernst nehmen!
Am 10.Mai werden DIE LINKE. NRW und die Linksjugend ['solid]-nrw in Oberhausen über Bausteine für ein kommunales Jugendwahlprogramm für die anstehenden Kommunalwahlen im Juni 2009 diskutieren. Hierzu erklären Niema Movassat, jugendpolitischer Sprecher DIE LINKE. NRW und Konstantin Löbbert, Landessprecher Linksjugend ['solid]-nrw:
"Gerade junge Menschen sind von vielen kommunalen Entscheidungen im besonderem Maße betroffen - sei es die Schließung von Freibädern, die gerade für Kinder aus ärmeren Familien, die sich keinen Urlaub leisten können, wichtig sind, sei es, wenn Hausmeisterstellen an Schulen eingespart oder keine Jugendtreffs- und Freizeiteinrichtungen angeboten werden", so Löbbert.
Niema Movassat vom Landesvorstand der Partei ergänzt: "Wir wollen ein deutliches Signal setzen: DIE LINKE. NRW nimmt die Belange und Interessen junger Menschen Ernst und setzt sich für sie ein. Sie will, dass sie mehr Mitspracherechte haben, insbesondere bei jugendpolitischen Fragen. Denn es reicht nicht immer zu sagen, die Jugend sei die Zukunft der Gesellschaft, dem müssen konkrete Taten folgen. Wir wollen erarbeiten, was im kommunalen Bereich hierfür erforderlich ist."
Kompetente Unterstützung hat auch zugesagt zu kommen: Dirk Paasch, Fraktionsvorsitzender der Linken. Liste Oberhausen, die bei den vergangenen Kommunalwahlen 5,9% und damit das beste Ergebnis der damaligen PDS in den kreisfreien Städten holte, wird einleitende Worte zur erfolgreichen linken Kommunalpolitik sagen.
"Kommunal lassen sich natürlich die entscheidenden gesellschaftlichen Probleme wie Armut, ungerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, Antimilitarismus etc. nicht bewältigen. Doch die Auswüchse der herrschenden Politik schlagen sich dort nieder und dort ist daher auch der Ort, um gesellschaftliche Gegenkräfte aufzubauen. Gerade junge Menschen haben durch mangelnde Ausbildungsplätze und dem ungerechten Bildungssystem besonders unter der bestehenden neoliberalen Politik zu leiden. Diesen Gesamtzusammenhang nicht zu vergessen wird auch Aufgabe des Jugendwahlprogramms sein", so Movassat und Löbbert abschließend.