Bürgerräte – Die Lösung für die Klimakrise?
Mit Lorenz Gösta-Beutin (Sprecher der linken Bundestagsfraktion für Energie und Klima), Heiner Kill (Initiator der Bürgerinitiative Stadtwald) und Alexander Noack (Mitglied der Stadtteil-Jury Bochum Werne)
Der Schutz des globalen Klimas ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Während Umfragen zeigen, dass der Großteil unserer Gesellschaft sich für deutlich stärkere Maßnahmen zum Aufhalten der Klimaerwärmung ausspricht, zeigt die Politik weder auf kommunaler noch auf Bundesebene die nötige Entschlossenheit, die Klimaerwärmung zu stoppen!
Daher fordern große Teile der Klimabewegung Bürger*innenräte, die aus zufällig ausgelosten Teilen der Gesellschaft zusammengesetzt sind und sich diesem Thema annehmen. Bürger*innenräte können verhärtete Fronten überwinden und verschiedene Handlungsmöglichkeiten sichtbar machen.
In anderen Ländern hat man mit solchen Formen der ergänzenden Demokratie bereits gute Erfahrungen gemacht. Die Bürger*innen Irlands kamen zum Beispiel zu einer Versammlung zum Thema gleichgeschlechtliche Ehe zusammen und sollten darüber entscheiden, ob diese eingeführt werden soll. Die Versammlung hat durch ihre Empfehlung an die Regierung eine Grundlage geschaffen, dass Irland letztendlich durch ein Referendum die Ehe für alle eingeführt hat. Man muss aber gar nicht weit weg schauen, um zu sehen, wie erfolgreich solche Räte sind: In Bochum Werne initiiert bereits seit einigen Jahren eine geloste Jury Projekte, um das Leben in ihrem Stadtteil zu verbessern.
Auch in Herne gab es von Seiten der Bürgerinitiative Stadtwald Bestrebungen, eine solche geloste Versammlung für die Zukunft des Blumenthal-Geländes einzuberufen. Dies wurde leider von Seiten der Ratsabgeordneten mit großer Mehrheit abgelehnt.
Daher möchten wir gemeinsam mit Euch diskutieren, was ihr von dem Thema haltet: Sind geloste Bürger*innenversammlungen ein Schritt in die richtige Richtung, den Umweltschutz voranzutreiben? Oder ist die Idee nur eine Luftnummer?