Katja Kipping

Aktionstag Abrüstung: Rüstungswettlauf stoppen!

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, ruft auf zur Teilnahme am dezentralen Aktionstag Abrüstung am 5. Dezember 2020:

Die Welt befindet sich mitten in einem neuen Wettrüsten. Der Druck der Nato auf ihre Mitglieder, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen, steigt. Wichtige Abkommen zur Rüstungskontrolle und -begrenzung wurden gekündigt. Selbst in Atomwaffen wird wieder vermehrt investiert, beispielsweise mit den deutschen Plänen für die Anschaffung neuer atomwaffenfähiger Kampfflugzeuge. Die Spirale der Aufrüstung dreht sich und zunehmend drohen globale Verteilungskämpfe mit Waffengewalt ausgefochten zu werden. Wir müssen diese Entwicklung aufhalten und umkehren.
 
Statt zwei-Prozent-Ziel brauchen wir eine Rückkehr an die Verhandlungstische, für neue, bessere Abrüstungsabkommen. Für eine aktive Friedens- und Entspannungspolitik. Statt in Waffen sollten wir unser Geld in die Bekämpfung von Armut und Krankheiten investieren. Gerade in der Corona-Krise müsste das jedem einleuchten.
 
Die Linke fordert ein Verbot von Waffenexporten, eine neue Entspannungspolitik und einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.

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