Zum Hauptinhalt springen

Beschlüsse der Bundesschiedskommission

Die Schiedskommissionen entscheiden in eigener Zuständigkeit über ihre Öffentlichkeitsarbeit. Die Satzung, wie sie vom Erfurter Parteitag 2011 beschlossen wurde, sieht vor, dass alle Beschlüsse der Bundesschiedskommission im Internet in anonymisierter Form zu veröffentlichen sind. Die Bundesschiedskommission hat sich entschieden, alle Beschlüsse seit dem Gründungsparteitag der Partei am 16. Juni 2007 zu veröffentlichen.

  • In dem Schiedsverfahren der Antragsteller gegen den Antragsgegner wegen Vollstreckung des Beschlusses vom 12. Februar 2011 hat die Bundesschiedskommission im Umlaufverfahren am 17. Mai 2011 beschlossen:

    Schlagwörter: Beschluesse-BSchK, 2010, Wahlanfechtung DIE LINKE

    Download:

  • In dem Schiedsverfahren des Antragstellers gegen den Antragsgegner wegen Vollstreckung des Beschlusses vom 12. Februar 2011 (BSchK/102/2010) hat die Bundesschiedskommission im Umlaufverfahren am 17. Mai 2011 beschlossen:

    Schlagwörter: Beschluesse-BSchK, 2010, Wahlanfechtung DIE LINKE

    Download:

  • In dem Schiedsverfahren der Antragsteller gegen den Antragsgegner wegen Vollstreckung des Beschlusses vom 12. Februar 2011 (BSchK/102/2010) hat die Bundesschiedskommission im Umlaufverfahren am 17. Mai 2011 beschlossen:

    Schlagwörter: Beschluesse-BSchK, 2010, Wahlanfechtung DIE LINKE

    Download:

  • In dem Schiedsverfahren der Antragsteller und Berufungsführer gegen den Antragsgegner und Berufungsgegner wegen Annullierung einer Kreismitgliederversammlung zur Wahl eines Kreisvorstandes und einer Kreisrevisionskommission vom 2. Oktober 2010 hat die Bundesschiedskommission am 20. April 2011 beschlossen:

    Schlagwörter: Beschluesse-BSchK, 2010, Wahlanfechtung DIE LINKE

    Download:

  • In dem Verfahren des Berufungsführers gegen den Berufungsgegner hat die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE am 9. April 2011 beschlossen:

    Schlagwörter: Beschluesse-BSchK, 2010, Eröffnung, Parteiausschluss

    Download:

  • In dem Schiedsverfahren des Antragstellers und Berufungsführers gegen die Antragsgegnerin und Berufungsgegnerin wegen Parteiausschluss hat die Bundesschiedskommission in ihrer Sitzung vom 9. April 2011 beschlossen:

    Schlagwörter: Beschluesse-BSchK, Jahre, 2010, Parteiausschluss

    Download:

  • In dem Schiedsverfahren der Antragstellerin gegen die Antragsgegnerin wegen Ausschluss aus der Partei hat die Bundesschiedskommission im schriftlichen Verfahren beschlossen:

    Schlagwörter: Beschluesse-BSchK, 2010, Eröffnung, Parteiausschluss

    Download:

  • In dem Schiedsverfahren der Antragstellerin gegen die Antragsgegnerin wegen Ausschluss aus der Partei hat die Bundesschiedskommission im schriftlichen Verfahren beschlossen:

    Schlagwörter: Beschluesse-BSchK, 2010, Eröffnung, Parteiausschluss

    Download:

  • In den Schiedsverfahren der Antragsteller und Berufungsführer gegen den Antragsgegner und Berufungsgegner hat die Bundesschiedskommission am 21. März 2011 beschlossen:

    Schlagwörter: Beschluesse-BSchK, 2010, Delegiertenschlüssel, Eröffnung

    Download:

  • In dem Schiedsverfahren der Antragstellerin gegen die Antragsgegnerin wegen Anfechtung des Landesparteitages vom 11. Dezember 2010 einschließlich aller Wahlen und Abstimmungen und Festsetzung eines neuen Stichtages für die Delegiertenberechnung hat die Bundesschiedskommission am 12. März 2011 entschieden:

    Schlagwörter: Beschluesse-BSchK, 2010, Abgabe an LSchK, Wahlanfechtung DIE LINKE

    Download:


444 Treffer