Wie wir das Land verändern

DIE LINKE kämpft für soziale Gerechtigkeit und Frieden, wie streiten für einen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft, der die Menschen in den Mittelpunkt stellt: die Beschäftigten, Rentner*innen, die Erwerbslosen – und die Menschen von morgen, unsere Kinder und Enkel. Ihnen wollen wir eine lebenswerte, inklusive und klimagerechte Gesellschaft übergeben. Mit einer gut ausgestatteten öffentlichen Daseinsvorsorge, in der was für alle da ist auch allen gehört. Mit Orten, die den demokratischen Austausch befördern, gesellschaftlichen Zusammenhalt erfahrbar machen und die allen Zugang und Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum eröffnen. Auf einem lebensfähigen Planeten, mit guter Luft zum Atmen. Wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, zu erreichen - und die Wirtschaft und Gesellschaft sozial- und klimagerecht zu verändern.

Eine andere Politik wird nicht allein im Parlament gemacht. Sie braucht Druck aus der Gesellschaft, aus Gewerkschaften, sozialen und Klima-Bewegungen, aus NGOs, Sozial- und Umweltverbänden und der Friedensbewegung. Druck von unten und Druck von der Straße. DIE LINKE Ist in diesen Bewegungen verankert. Gemeinsam können wir die Kräfteverhältnisse in der Gesellschaft nach links verschieben. Wir sind die Adresse im Parlament, die frei ist von Konzern- und Lobbyinteressen ist. Wir geben denen einen Stimme, die von den anderen Parteien überhört werden.

Wir versprechen: DIE LINKE akzeptiert keine Unternehmensspenden, kein Parteiensponsoring und keine privaten Großspenden. Die Abgeordneten der LINKEN stehen für die hier vorgestellten Ziele und Projekte. Sie erklären,

  • dass sie keine Spenden oder Geschenke von Lobbygruppen oder Großunternehmen annehmen. Bürgerwille und Gemeinwohl gehen vor Einzelinteresse! Nebeneinkünfte werden alle offenlegen.
  • dass sie nicht mit Geheimdiensten zusammenarbeiten.
  • dass sie Informationen und Wissen aus ihrer parlamentarischen Tätigkeit zum allgemeinen Interesse einsetzen. Wir sind keine Partei der Hinterzimmer. Informationsfreiheit statt Geheimniskrämerei!
  • dass sie Mittel und Infrastruktur der Abgeordnetenbüros der lokalen Bevölkerung, sozialen Bewegungen oder Solidaritäts- und Hilfsprojekten zur Verfügung stellen.

Die Abgeordneten werden sich dafür einsetzen, dass sie in Zukunft mit Selbständigen und Beamten in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen und in eine solidarische Gesundheits- und Pflegevollversicherung und dass die Bemessungsgrenzen abgeschafft werden.

FridaysforFuture hat weltweit Klimagerechtigkeit und den Umbau der Wirtschaft eingefordert. Die Proteste der Pflegekräften haben den Pflegenotstand auf die Tagesordnung gesetzt. Beschäftigte organisieren sich unter widrigen Bedingungen und streiken für ihre Interessen, für gute Arbeit, die zum Leben passt und eine planbare Zukunft. An vielen Orten wehren sich Mieter*innen gegen steigende Mieten und Wohnungsnot. Wir setzen diese Anliegen auf die Tagesordnung setzen. Wir wollen Verbesserungen im Alltag der großen Mehrheit der Menschen durchsetzen und uns gemeinsam mit ihnen auf den Weg zu einer sozialen, klimagerechten Gesellschaft machen. Lassen Sie uns gemeinsam das Land verändern. Geben Sie der LINKEN die Stimme: gemeinsam sind wir stark, um die Interessen der Vielen gegen die Profitinteressen der Wenigen durchzusetzen. Kämpfen wir gemeinsam für neue gesellschaftliche Mehrheiten. Für einen sozialen, ökologischen und friedenspolitischen Aufbruch!