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LINKER Kommunalkongress 2019 in Nürnberg

Liebe Genossinnen und Genossen, wie jedes Jahr veranstaltet die BAG Kommunalpolitik eine Konferenz mit einem Schwerpunktthema – diesmal in Nürnberg zum Thema Mobilität. Die Konferenz ist kombiniert mit einer offenen Beratung der Kommunalpolitischen Sprecherinnen Und Sprecher der Bundes- und Landtagsfraktionen und der Mitgliederversammlung der BAG.

Die Art, wie wir in Deutschland mobil sind, muss sich radikal verändern. Ohne eine Verkehrswende wird es nicht gelingen, die Pariser Klimaziele noch zu erreichen und die Klimazerstörung zu begrenzen. Dafür muss der individuelle Verkehr mit fossil betriebenen Pkw bis 2030 um die Hälfte reduziert und der Umweltverbund aus Bus und Bahn, Rad- und Fußverkehr deutlich ausgebaut werden.

Doch die Verkehrswende ist auch eine soziale Frage. Denn die bestehenden Verkehrsverhältnisse sind nicht nur ökologisch sinnfrei, sondern in höchstem Maße sozial ungerecht. Es sind die Ärmsten, die Lärm und Abgasen am meisten ausgesetzt sind, weil sie öfter an stark befahrenen Straßen wohnen. Dabei können sie sich viel seltener ein eigenes Auto leisten, schon gar keine großen und teuren SUV. Im Gegenteil: Sie sind auf die Verkehrsmittel des Umweltverbunds angewiesen, denen oft der Platz im öffentlichen Raum fehlt. Günstige Ticketpreise und ein funktionierender Nahverkehr sind für sie in mehrerlei Hinsicht eine Überlebensfrage.

Für und mit diesen und allen progressiv denkenden und handelnden Menschen wollen wir die Verkehrspolitik nicht nur im Bund und in den Ländern, sondern vor Ort in unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen vom Kopf auf die Füße stellen. Wie eine sozial-ökologische Verkehrswende in unseren Kommunen gelingen kann, darüber wollen wir beim diesjährigen Kommunalkongress miteinander sowie mit Expertinnen und Experten aus Fachverbänden, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft diskutieren und Erfahrungen austauschen.

Am Freitag, dem 1. November 2019, gibt von 15.00 bis 17.30 Uhr eine Offene Beratung der Kommunalpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundes- und Landtagsfraktionen mit einem Impulsvortrag zur Verkehrswende. Am Freitagabend findet von 19.00 bis 21.00 Uhr die Mitgliederversammlung der BAG Kommunalpolitik statt. Der Samstag ist für die eigentliche Konferenz – mit vielen verschiedenen Workshops – bestimmt. Am Abend lädt die Bundestagsfraktion zum Empfang mit einem Abendessen ein.

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