Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • | Frankfurt

    Beitragsfreie KITA für Alle

    Der Besuch einer Kinderkrippe / einer Kindestagesstätte darf kein Privileg sein. Jedes Kind muss das Recht auf allseitige Unterstützung und Förderung seiner Fähigkeiten unabhängig von seiner sozialen Herkunft haben. Kinderrechte sind Menschenrechte und dürfen nicht käuflich sein. Sie sind keine Ware. Darüber hinaus leisten Kitas einen grundlegenden Beitrag zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie sind ein elementarer Bestandteil unseres Bildungs- und Erziehungssystems.

    Schlagwörter: Bildung, Kinder- und Jugendliche, KiTa, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Kreis Pinneberg - Main-Kinzig-Kreis

    Keine Kinderarbeit

    Der Antrag fordert die Verwaltung auf, bei der Beschaffung Herkunft und Umstände der Erstellung der Waren zu prüfen und keine Güter zu erwerben, die durch Kinderarbeit entstanden sind.

    Schlagwörter: Kinder- und Jugendliche, öffentliche Ausschreibungen, Verwaltung, Hessen, Schleswig-Holstein

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Frankfurt

    Antrag zur Straßenumbenennung in Erich Mühsam-Weg

    Erich Mühsam wurde als Kind jüdischer Eltern 1878 in Lübeck geboren. Er gehörte zeitweilig dem Stadtrat seiner Heimatstadt an. Bekannt wurde Erich Mühsam als Schriftsteller und Journalist. Zeit seines Lebens war er innerhalb der politischen Linken aktiv. Sein Weg führte ihn von der SPD, über die KPD und verschiedene linke Gruppierungen schließlich zu anarchistischen Gruppen. Als bekannter Antimilitarist und Herausgeber des Magazins „Fanal“ wurde er 1933 von den Nazis verhaftet und schließlich 1934 im KZ Oranienburg ermordet.

    Schlagwörter: Antirassimus, Bauleitplanung, Demokratie, Gegen Rechts, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Kreis Fulda, Emden

    Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Schulmaterial

    Die in der Anlage aufgestellten Anträge befassen sich mit den Möglichkeiten, wie Kinder aus einkommensschwachen Verhältnissen bei der Anschaffung von Schulmaterial unterstützt werden können.

    Schlagwörter: ALG II, Bildung, Hartz IV, Kinder- und Jugendliche, Schule, Hessen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Erlangen, Fulda, Georgsmarienhütte

    Anhebung der Heizkostenpauschalen auf das notwendige Maß!

    Aufgrund der drastisch gestiegenen Energie – und Heizkosten befassen sich die angehängten Anträge und Informationen mit der Heizkostenpauschale für Menschen mit geringem Einkommen.

    Schlagwörter: ALG II, Energie, Hartz IV, Heizkosten, KdU - Kosten der Unterkunft, Wohnen, Bayern, Hessen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Chemnitz

    Bekämpfung von Kinderarmut und Förderung von Chancengleichheit

    Weit über 10 % der Bürgerinnen und Bürger sind arm, viele leben von sozialen Transferleistungen. Die Chemnitzer Tafel versorgt weit über 6.000 Bedürftige und über 7.000 Kinder sind von Hartz IV betroffen. Folgen sind soziale Ausgrenzung und der Verlust der Chancengleichheit. Dem wirkungsvoll begegnen zu können wird vorgeschlagen, für Chemnitz ein Programm zur Bekämpfung von Kinderarmut und zur Förderung von Chancengleichheit zu erarbeiten und im Stadtrat zu beschließen.

    Schlagwörter: ALG II, Armut, Hartz IV, Kinder- und Jugendliche, Sachsen-Anhalt

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Sachsen - Dresden

    Sprachförderung durch die ARGE

    Innerhalb der ARGE sollen verstärkt Maßnahmen, die dem Spracherwerb von Personen mit geringen Deutschkenntnissen als Leistungsbeziehende der ARGE dienen, angeboten werden.

    Schlagwörter: ARGE, Migration, Sachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Bayern - Kreis Haßberge

    Resolution: ArbeitnehmervertreterInnen in den Verwaltungsräten der Sparkassen Bayerns

    Der Freistaat Bayern ist das letzte Bundesland, in dem den Arbeitnehmervertretern in den Verwaltungsräten der Sparkassen kein Sitz und damit kein Stimmrecht eingeräumt wird. Die Resolution fordert den Landrat auf, sich in den kommunalen Spitzenverbänden für eine Novellierung des bayrischen Sparkassengesetzes einzusetzen.

    Schlagwörter: Arbeitnehmerrechte, Sparkasse, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Dortmund

    Anfrage zum Sponsering an Schulen

    Die Anfrage befasst sich mit der Kooperation einer Telefongesellschaft und einer Dortmunder Hauptschule.

    Schlagwörter: Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendliche, Schule, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hamburg

    Anfrage: Hartz IV erschwert Frauen Zuflucht ins Frauenhaus

    Durch die Einführung von SGB II und SGB XII Anfang 2005 wurden die Rechtsgrundlagen der Hilfe für Frauen und Kinder, die Opfer häuslicher Gewalt sind, enorm verändert. Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen dazu.

    Schlagwörter: ALG II, Armut, Frauen, Hartz IV, Hamburg

    Dokumente und weitere Informationen:


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