Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • | Hessen - Frankfurt

    Defibrillatoren an U- Bahnstationen aufstellen

    Alle fünf Minuten stirbt in Deutschland ein Mensch den plötzlichen Herztod, obwohl er eigentlich gerettet werden könnte. Neben der lebensverlängernden sofortigen Herz-Lungen-Wiederbelebung besteht die einzig rettende Maßnahme darin, Elektroschocks anzuwenden – die so genannte Defibrillation. Dabei ist schnelles Handeln sehr wichtig, da es bereits nach drei bis vier Minuten zu bleibenden Gehirnschäden kommen kann und dies ohne frühzeitiges Eingreifen in 90 Prozent der Fälle zum Tod führt. Der Antrag empfiehlt dem dem guten Beispiel der Stadt München folgen, die dieses Problem erkannt, gehandelt und seit 2001 an 38 ihrer U-Bahnhöfe 46 der handtaschengroßen Defibrillatoren installiert hat.

    Schlagwörter: Gesundheit, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Bayern - München

    Anfrage zur Wohnungslosigkeit

    In vielen Städten und Gemeinden gibt es immer mehr wohnungslose Menschen. Die Anfrage fragt nach Zahlen und Maßnahmen.

    Schlagwörter: Arbeitslosigkeit, Armut, Sozialpolitik, Wohnen, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Aurich, Burghausen, Bremen, Eschborn, Kreistag Darmstadt-Dieburg, Kreistag Offenburg, Pirmasens.

    Weihnachtsbeihilfe

    Alle Jahre wieder werden von der Linken Anträge zur Weihnachtsbeihilfe gestellt. Wir dokumentieren einige dieser Anträge, die von einem Antrag unserer Bundestagsfraktion unterstützt wurden. Martin Pausch von der Montagsdemo Dortmund hat sich 2007 mit einem Offenen Brief an den Bürgermeister von Dortmund gewandt. Er bittet den Bürgermeister, den Kindern von Empfängern von ALG II eine etwas bessere Weihnacht zu bescheren. Diese Idee sollte von möglichst vielen Menschen in möglichst vielen Städten und Gemeinden umgesetzt werden. Der Brief und die Anträge können als Muster genutzt und müssten nur hinsichtlich der Zahlen und Fakten auf die Gemeinde oder Stadt zugeschnitten werden. Auch für Weihnachten 2009 ist das Thema wieder aktuell.

    Schlagwörter: ALG II, Armut, Hartz IV, Sozialpolitik, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Felicitas Weck

    Muster einer Geschäftsordnung für Fraktionen

    "Regle in der Zeit - dann hast du in der Not" Die vorliegende Mustergeschäftsordnung für Fraktionen kann auch nicht alle Konflikte heilen, kann aber die Arbeit in der Fraktion unterstützen. Dieser Vorschlag für einen Fraktionsgeschäftsordnung kann dem Bedarf kleiner oder großer Fraktionen angepasst werden.

    Schlagwörter: Ehrenamtlichkeit

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Bochum

    Interfraktionelle Resolution zur Finanznot der Kommunen – Antrag angenommen

    Diese Resolution wurde im Rat von Bochum von allen Fraktionen angenommen, mit Ausnahme der FDP.

    Schlagwörter: Haushalt und Finanzen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Bremen, Erlangen, Essen, Landkreis Görlitz, Köln, Landkreis Storman, Ludwigshafen, München, Pirmasens, Region Hannover, Wiesbaden, Wuppertal,

    Sozialpass

    In vielen Städten gehört er schon zum Alltag: Der Sozialpass. Unterschiedlichste Ausgestaltungsmöglichkeiten lassen zu, dass er den Bedürfnissen der BürgerInnen vor Ort angepasst wird. Wir dokumentieren eine Auswahl der verschiedenen Anträge, Modelle und vieles andere mehr zum Sozialpass.

    Schlagwörter: ALG II, Arbeitslosigkeit, Armut, Kultur, Sozialpass - Sozialticket, Sozialpolitik, Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, NRW, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Frankfurt

    Wege zur senioren- und behindertengerechten Stadt I - Alte Menschen sind kein D-Zug – Grünphasen der Fußgängerampeln überprüfen

    Die Grünphase vieler Fußgängerampeln ist viel zu kurz geschaltet. Vor allem ältere Menschen und Behinderte brauchen deutlich mehr Zeit die Straße zu überqueren als junge und gesunde Mitbürger. Wer nicht mehr so gut zu Fuß ist, was bei den meisten Seniorinnen und Senioren und grundsätzlich allen Gehbehinderten der Fall ist, muss oft das letzte Drittel der Strecke in der Rotphase bewältigen. Auch wenn es immer noch ein paar Sekunden dauert, bis der Autoverkehr Grün erhält, ist dies kein hinnehmbarer Zustand. Auch wird so die Verkehrserziehung der Kinder: „Nie bei Rot über die Straße!“ konterkariert.

    Schlagwörter: Menschen mit Behinderungen, SeniorInnen, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hannover

    Resolution zum Bildungsstreik 2009

    Solidaritätserklärung mit den Studierenden

    Schlagwörter: Bildung, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Bezirk Oberbayern

    Antrag auf Entwicklung eines Bürgerhaushaltes

    Es soll ein Arbeitskreis aus Bezirksräten und MitarbeiterInnen der Verwaltung gegründet werden, der die Entwicklung eines Bürgerhaushalts vorbereitet.

    Schlagwörter: Demokratie, Haushalt und Finanzen, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen - Verden

    Antrag für eine sozial-ökologische Verkehrspolitik

    Die Stadtplanung und die Mobilitätsplanung wird in den nächsten 20 Jahren erhebliche Veränderungen erleben, wenn Stadtpolitik nachhaltigen ökologischen, sozialen und ökonomischen Zielen gerecht werden will, um die Städte als lebenswerte Orte für die Zukunft zu gestalten. Durch steigende Energiepreise, die Vermeidung von CO2 und die Alterung der Gesellschaft werden sich die Anforderungen an Verkehrssysteme und die Planung von städtischen Quartieren verändern, um den Mobilitätsbedarf zu vermindern und das soziale Wohl und die städtische Lebensweise aufrechtzuerhalten. Ökologisch verträglichen Fortbewegungsarten sollte der Vorrang eingeräumt und den Verbund dieser Verkehrsarten in den Mittelpunkt der Planungsarbeiten gestellt werden. Um ein Schritt in diese Richtung zu gehen, wurde dieser Antrag – bestehend aus 4 Teilanträgen – erarbeitet.

    Schlagwörter: Energie, ÖPNV, RadfahrerInnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:


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