Ausgewählte Presseerklärungen
Zur Aufhebung der Urteile gegen Lula da Silva
Das Oberste Gericht in Brasilien die Korruptionsurteile gegen Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben. Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Eine gute Nachricht aus Brasilien: Die Urteile gegen den ehemalige Präsidenten Lula da Silva wurden vom Obersten Gericht aufgehoben. Das begrüße ich sehr. Das Verfahren gegen Lula sah von Beginn an sehr nach einem politisch motivierten Verfahren aus, denn es setzte der erfolgversprechende Präsidentschaftskandidatur Lulas ein Ende. Und das in einer Wahl, die dann von dem rechtradikalen Bolsonaro gewonnen wurde. Dass das falsche Urteil gegen Lula nun aufgehoben ist, ist ein gutes Zeichen. Wir freuen uns mit Lula da Silva und den Genossinnen und Genossen der Partido dos Trabalhadores.