Ausgewählte Presseerklärungen
Wahlbeobachtung in der Türkei
Bei der Kommunalwahl am 31. März in der Türkei wird Die Linke auf Einladung der HDP mit vier Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern vertreten sein. Diese werden in der Metropole Diyarbakir den Wahlgang begleiten und auf etwaige Unstimmigkeiten achten. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Kommunalwahlen könnten ein Zeichen werden, dass in der Türkei die Demokratie lebt. Allerdings ist es geboten wachsam zu sein. Auch deshalb halte ich es für wichtig, dass es eine internationale Wahlbeobachtung gibt. Erdogan droht bekanntlich schon jetzt besonders in den kurdischen Regionen zu erwartende Siege unserer Freundinnen und Freunde der HDP schlicht zu ignorieren. Dass dagegen die deutsche Bundesregierung nicht protestiert, ist schäbig und traurig genug. Umso wichtiger, dass es eine Wahlbeobachtung auch durch meine Partei gibt.