Ausgewählte Presseerklärungen
Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich und notwendig!
Zum 62. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki durch US-amerikanische Bomber erklärt das Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und der Kampagne für eine Welt ohne Atomwaffen bis 2020 Helmut Scholz:
DIE LINKE gedenkt den Opfern der atomaren Bombardierung der Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945. Der qualvolle Tod Hunderttausender mahnt uns, für die internationale Ächtung von Atomwaffen einzutreten.
Obwohl der für die atomare Aufrüstung maßgebliche Ost-West-Konflikt Geschichte ist, nimmt die Gefahr des Einsatzes von Atombomben stetig zu. Gründe dafür liegen in der Entwicklung von neuen Waffensystemen und in der Missachtung der existierenden internationalen Verträge zur Nichtverbreitung von Atomwaffen durch Staaten. Die Weltbevölkerung sieht sich dem Risiko von Atomschlägen ausgesetzt, weil die Lehren der beiden Weltkriege – unbedingte Achtung des Völkerrechts und der Institution der Vereinten Nationen, sowie das stetige Streben nach Verrechtlichung in den staatlichen Beziehungen – in der Internationalen Politik immer weiter in den Hintergrund treten. Die kriegerische Durchsetzung nationaler wirtschaftlicher und politischer Interessen und das Streben nach Hegemonie bestimmen zunehmend die außenpolitischen Agenden vieler Staaten. Allen voran sehen wir die Bush-Administration als Protagonist dieser unheilvollen Entwicklung, da sie wiederholt vom „Recht des Stärkeren“ Gebrauch gemacht hat und mit ihren Sicherheitsleitlinien des nuklearen Erstschlags und der Präventiven Kriege das Völkerrecht negiert.
Die Pläne eines US-amerikanischen Raketenabwehrschildes mit Radar- und Abschussbasen in Polen, der Tschechischen Republik und Südosteuropa richten sich gegen die bestehenden Verträge zur Reduzierung ballistischer Raketen in Europa. Die Gefahr eines erneuten Wettrüstens auf dem Europäischen Kontinent wird im naiven und gefährlichen Streben nach der Rolle einer unverwundbaren Weltführungsmacht billigend in Kauf genommen. DIE LINKE hat dieses Ansinnen bereits zusammen mit osteuropäischen- und EL-Parteien kritisiert und erklärt sich solidarisch mit den zivilgesellschaftlichen Strukturen des Protests in den betroffenen Ländern.
DIE LINKE sieht das Ziel, eine Welt ohne Atomwaffen bis 2020 zu erreichen als alternativlos an. Wir rufen die Bundesregierung dazu auf, sich für die Stärkung des Atomwaffensperrvertrages (NPT) und des Kernwaffenstoppvertrages einzusetzen.
Wir erinnern daran: Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich und notwendig!