Zurück zur Politik
Zur anhaltenden Debatte in der SPD zum Umgang mit der LINKEN erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:
Das Problem der SPD ist die nicht vorhandene Führung. Die Parteiführung macht derzeit den Eindruck eines aufgeschreckten Hühnerhaufens. Die anhaltende Debatte ist Ausdruck der inneren Zerrissenheit der SPD.
Die CDU, die bei den Wahlen 20 Prozent verloren hat, schafft es immer wieder, der SPD den schwarzen Peter zuzuschieben. Während Ole von Beust, der einst mit Schill koalierte, ohne großes Aufsehen nun eine schwarz-grüne Koalition auf den Weg bringt, lässt sich die SPD vorführen. So kann die Union auf Bundesebene ungestört ihre unsoziale Politik fortsetzen.
Wir freuen uns nicht über die Krise in der SPD, denn Verlierer sind die Bürgerinnen und Bürger. Das macht einmal mehr die Situation in Hessen deutlich, wo der abgewählte Roland Koch nun weiter an der Regierung bleiben kann. Hessen hat einen Politikwechsel verdient. Wir bleiben dabei: Koch muss weg. Im Gegensatz zur SPD hat die Hessische LINKE ein großes Maß an Politikfähigkeit unter Beweis gestellt.