Zum Hauptinhalt springen
Katja Kipping und Bernd Riexinger

Zum Weltfriedenstag 2020

Anlässlich des Weltfriedenstages am 1. September 2020 erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Am 1. September, am Weltfriedenstag, erinnern wir an den Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges. Der Überfall auf Polen durch Nazi-Deutschland war Auftakt furchtbarer Verbrechen und eines Krieges, der große Teile der Welt verwüstete. Für DIE LINKE ist klar: Nie wieder darf von Deutschland Krieg ausgehen.

Während Trump die USA weiter auf einen Kurs unilateraler Geopolitik führt und sich die NATO-Partner Griechenland und Türkei am Bosporus mit militärischen Drohgebärden gegenüberstehen, hält die Bundesregierung weiter an dem 2 Prozent-Ziel der NATO fest.

Geplant ist unter anderem die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen. Damit wird dem automatisierten Töten und der Verursachung ziviler Opfer der Kriegsführung weiter Vorschub geleistet. DIE LINKE lehnt die Anschaffung und Nutzung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr entschieden ab. Drohnen dienen niemals nur dem Schutz eigener Truppen. Kampfdrohnen sind Angriffswaffen, die unter anderem bei sogenannten gezielten Tötungen zum Einsatz kommen, bei denen es immer wieder zahlreiche zivile Opfer gibt. Von Kampfdrohnen ist der Weg hin zu tödlichen autonomen Waffensystemen unter dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz nicht mehr weit, was aus ethischen Gründen nicht vertretbar ist. DIE LINKE steht für eine Politik der Abrüstung und des Friedens und lehnt jede Form von Militarisierung ab.

Gerade jetzt in der Corona-Krise mit den daraus folgenden wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen wird das Geld dringend für zivile Zwecke gebraucht. Militärische Aufrüstung können wir uns weniger leisten als jemals zuvor.


Auch interessant