Zeichen gegen den Krieg setzen
Eine Mehrheit der Bevölkerung ist für einen Truppenabzug aus Afghanistan. Das macht eine jüngste Umfrage im Auftrag des Magazins "Stern" deutlich. Am 15. September findet in Berlin eine Demonstration für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan statt. Dazu erklärt das Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz:
Die Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Bevölkerung den Kriegslügen der Bundesregierung nicht glaubt. Die Afghanistanstrategie der Regierung ist gescheitert: Es geht bei den Bundeswehreinsätzen nicht vorrangig um Demokratie und Wiederaufbau, es geht um die NATO-Bündnistreue und eine eigenständige Rolle der Bundesrepublik bei der strategischen Sicherung von Einflusssphären und Ressourcen. Von daher macht es aus Perspektive der Kriegsführung auch Sinn, dass OEF und ISAF unter einem US-Kommando laufen und das ISAF-Tornados Aufklärungsbilder für die Operation Enduring Freedom zur Verfügung stellen.
Wer von den westlichen Regierungen eine Lösung für das geschundene Land Afghanistan erhofft, setzt auf die falschen Leute mit den falschen Interessen. DIE LINKE will, dass nicht die ausländischen Interessen über die Zukunft Afghanistans bestimmen, sondern die afghanische Bevölkerung selbst. Eine Mehrheit der Menschen in Afghanistan empfinden inzwischen die deutschen Truppen nicht mehr als Befreier, sondern als Besatzer.
Um diese Tatsachen kommen auch die Grünen nicht herum. Die Versuch der Grünen-Führung, OEF zu kritisieren, aber sich einen ISAF-Einsatz nach ihrer Vorstellung herzuwünschen, hat mit dem real existierenden ISAF-Einsatz nichts zu tun. Mit einem Votum für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan können die Abgeordneten des deutschen Bundestages ein Zeichen gegen den Krieg setzen und die Tür öffnen für Frieden in Afghanistan.
Die LINKE wird sich am 15. September an der Demonstration der Friedensbewegung beteiligen.