Was haben Hartz IV und Hundekot gemeinsam?
Zu den Äußerungen der Berliner Grünen-Politikerin Claudia Hämmerling, ALG II-Empfänger könnten als Kotmelder eingesetzt werden, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
So lange ist es nicht her, dass Guido Westerwelle ALG II-Empfänger zum Schnee schaufeln zwangsrekrutieren wollte. Nachdem sich das Schneeproblem über die Temperaturen geregelt hat, ist Frau Hämmerling von den Grünen also mit dem Hundekot ein weiteres Ärgernis auf der Straße in die Nase gefahren. Arbeitslose sollen "gewonnen, ausgebildet und auf die Straße geschickt" werden, um die Besitzer von unsachgemäß kotenden Hunden zur Rede zu stellen, sowie herrenlose Häufchen an die Zentrale zu melden.
Mir stellt sich hier die Frage, ob es nun künftig zur Regel wird, dass die Lösung aller Probleme der Welt – und davon gibt es einige – in den Zuständigkeitsbereich von ALG II-Empfängern fallen, nur weil profilierungssüchtigen Politikerinnen und Politikern nichts besseres einfällt, um mit den von ihnen selbst geschaffenen, unsinnigen Gesetzen klar zu kommen. Und wie lange werden Menschen, die zum Großteil ohne eigenes Verschulden arbeitslos wurden, die Abfälligkeiten der Politik ihnen gegenüber noch aushalten?
Eines allerdings muss ich gestehen: Rein geistig ist ein Zusammenhang zwischen Hartz IV und Hundekot nicht zu leugnen.