Trauerspiel
Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:
Es ist ein Trauerspiel, wie sich die noch Große Koalition präsentiert. Im Kanzleramt herrscht Endzeitstimmung. Man drückt sich erfolgreich um jede Entscheidung und hat nur noch den Wahlkampf im Blick.
Der Auftritt der SPD führt einmal mehr zu Kopfschütteln. Erneut ist sie beim Thema Managergehälter vor der CDU eingeknickt. Von dem groß angekündigten Mindestlohn für Zeitarbeiter ist gleich gar keine Rede mehr.
Wenn die SPD ein Fünkchen Glaubwürdigkeit behalten will, sollte sie die Begrenzung der Managergehälter und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes im Bundestag zur Abstimmung stellen. Oder sie streicht die Punkte gleich aus ihrem Wahlprogramm. Glaubt sie denn, dies im Oktober mit der FDP oder der Union durchsetzen zu können?